Wo soll die EU in Zukunft hinsteuern?

Eingeladen wurden Vertreter aller im Bundestag vertretenen Parteien. Teilgenommen haben Dr. Thomas Maurer (Vorsitzender der LINKEN Main-Kinzig, Fraktionsgeschäftsführer der Kreistagsfraktion der LINKEN Main-Kinzig), Yasmin Schilling (Europabeauftragte der SPD Main-Kinzig), Dr. Rudolf Pietzke (FDP-Kandidat für das Europaparlament, Vorsitzender des Landesfachausschusses Internationale Politik der FDP Hessen), Srita Heide (CDU-Kandidatin für das Europaparlament, Stellvertretende Vorsitzende der Frauen Union Hessen), Dr. Wolfram Maaß (Sprecher der AfD Main-Kinzig, Fraktionsvorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion Main-Kinzig). Aufgrund einer terminlichen Überschneidung war es den Grünen nicht möglich teilzunehmen.  Moderiert wurde die Veranstaltung vom Vorsitzenden des EU-Kanton Rhein-Main e.V. Torben Zahradnicky sowie vom stellvertretenden Vorsitzenden Carsten Stehlik.

Nach dieser Vorstellung leitete Zahradnicky in den ersten Themenblock ein: Hier ging es darum, dass Europa mehr ist als die EU und dass gerade im kulturellen Bereich eine Zusammenarbeit zwischen Ländern gelingt, welche politisch ein schwieriges Verhältnis zueinander haben. Als Beispiel wurde der Eurovision Song Contest (ESC) genannt. Am ESC nehmen viel mehr Länder Teil als Mitglied in der EU sind (z.B. Russland, Weißrussland, Aserbaidschan, Israel etc.) Es war einheitliche Meinung, dass die Zusammenarbeit in der Kultur leichter zu realisieren sei als in der Politik, da im Rahmen der Kultur keine ökonomischen Interessen im Vordergrund stünden. Maurer betonte, dass es auch viele kleine vorbildliche Kulturprojekte gebe und der ESC für ihn hier nicht im Vordergrund stehe. Heide stellte die Entstehung des ESC heraus. Maaß betonte, dass beim ESC im besonderen Maße die Vielfalt der einzelnen Kulturen in Europa deutlich werde und dass diese Vielfalt wichtig sei.

Pietzke sieht es als Aufgabe, dass wir durch die Kultur das Gemeinsame uns stärker vor Augen führen und in Europa langfristig eine gemeinsame Sprache neben den Nationalsprachen bekommen. Maaß widersprach der Idee einer einheitlichen Sprache in Europa. Schilling stellte das Interesse der Kultur gemeinsam etwas zu schaffen positiv heraus. Diese Gemeinsamkeit könne auch in der Politik stärker in den Fokus rücken. Auch wurde in diesem Zusammenhang das Verhältnis der EU gegenüber Russland (welches am ESC teilnimmt) angesprochen. An der derzeitigen russischen Politik wurde viel Kritik geübt. Jedoch wurde auch betont, dass ein partnerschaftliches Verhältnis um kriegerische Auseinandersetzungen zu verhindern wichtig sei. Pietzke betonte die Wichtigkeit von Sanktionen. Da sich seiner Meinung nach ein Fall wie die Krim- Annexion wiederholen könne.  Maurer lehnt die Sanktionen hingegen ab, da dies seiner Meinung nach zur weiteren Eskalation beiträgt. Allerdings übte auch Maurer Kritik an der derzeitigen Politik Russlands.

Als nächstes ging es in den zweiten Themenblock. Hierbei ging es um die Frage, wo die EU in Zukunft hinsteuern soll. „Vereinigte Staaten von Europa“ oder „Europa der Vaterländer“ fragte Zahradnicky. Heide sagte, dass es ihr wichtiger sei, welche inhaltliche Richtung die EU annimmt, anstelle der Frage ob sie sich nun „Vereinigte Staaten von Europa“ oder „Europa der Vaterländer“ bezeichnet. Schilling ist es wichtig, dass die EU enger zusammenarbeitet und Freiheitsrechte erhalten bleiben. „Meine Tochter soll auch morgen noch in Frieden und Freiheit leben können und lieben können wen sie möchte“, so Schilling.  Maaß betonte, dass er ein Europa souveräner Nationalstaaten möchte, welche Verträge abschließen, verhandeln und an sinnvollen Stellen zusammenarbeiten. Nach einer lebhaften Diskussion mit dem Publikum bedankten sich die Moderatoren bei allen Podiumsteilnehmern und Besuchern. 

Foto (von links): Dr. Thomas Maurer, Yasmin Schilling, Torben Zahradnicky, Carsten Stehlik, Dr. Rudolf Pietzke, Srita Heide, Dr. Wolfram Maaß.