Koalitionsvertrag: Einstimmiger Beschluss der CDU

Hanau
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Die Hanauer CDU hat auf ihrer Mitgliederversammlung mit einem einstimmigen Beschluss dem ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und FDP zugestimmt und damit den Weg freigemacht, nach 15 Jahren Opposition wieder zurück in die Verantwortung der Hanauer Stadtregierung zu gelangen.

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CDU Vorsitzender Joachim Stamm erinnerte nach der Begrüßung der Anwesenden zunächst an das schreckliche Elend und Leid, welches viele Menschen vor allem in NRW und Rheinland Pfalz in Folge der Flutkatastrophe ertragen und verkraften müssen. In einer Schweigeminute gedachte die Versammlung der Opfer. Anschließend berichtete er über den Verlauf der Verhandlungen mit den künftigen Koalitionären. Er betonte ausdrücklich die sehr kollegiale und freundschaftliche Atmosphäre die während der gesamten Verhandlungen spürbar war und sich dadurch auch auf die Inhalte des Vertragswerk auswirkte.

Nach all den schwierigen Monaten der Pandemie und auch den noch immer spürbaren Nachwirkungen des Attentates vom 19. Februar 2020, war allen Verantwortlichen bewusst, wie groß die Herausforderungen für die künftigen Regierungsparteien sein werden, betonte Stamm ausdrücklich. Fraktionsvorsitzende Isabelle Hemsley stellte den CDU-Mitgliedern das 67-seitige Vertragswerk in den wesentlichen Punkten vor. Auch Sie betonte, dass die Gespräche zwar ernsthaft in der Sache, aber in absolut professioneller und konstruktiver Atmosphäre stattfanden.

Hemsley stellte heraus, dass sich viele Punkte aus dem CDU-Programm im Koalitionsvertrag wiederfinden. „In den nächsten Jahren wird es darum gehen die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt abzusichern. Dies kann nur durch eine weiterhin starke Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik funktionieren. Weiterhin gilt es notwendige Investitionen im Bildungsbereich anzugehen, als auch die Voraussetzungen für die Mobilität der Zukunft und die Digitalisierung zu schaffen. Wir müssen uns neue und alternative Konzepte für die Innenstadt und unsere Stadtteile überlegen. Hanaus Kennzeichen als Stadt der Flüsse, Schlösser und Parks gilt es weiter in den Vordergrund zu rücken“, so Hemsley.

Hemsley bedankte sich auch beim CDU Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert, der mit seiner Erfahrung die CDU-Verhandlungsdelegation unterstützte. Kasseckert sprach von einem guten Vertrag. Viel wichtiger sei aber der Geist des Vereinbarung, mit dem eine breite bürgerliche Mitte in den nächsten fünf Jahren auch Herausforderungen bewältigen werde, die man heute noch nicht kennt. Er lobte die CDU-Verhandlungsführerin, Isabelle Hemsley, die erfolgreich für die wichtigen Ziele der CDU eingetreten sei und auch auf Augenhöhe mit den anwesenden hauptamtlichen Magistratsmitgliedern verhandelt hat. Am Ende, so Kasseckert, war es ein Gesamtkunstwerk und dankte neben den beiden weiteren festen Mitgliedern der Verhandlungsdelegation, Jens Böhringer und Joachim Stamm, auch den hinzugezogenen Fachleuten der CDU-Fraktion.

Während der anschließenden Diskussion war stark erkennbar, wie dankbar die anwesenden Mitglieder über das Ergebnis waren. Irgendwie war in allen Beiträgen deutlich spürbar, dass man nach der langen Zeit in der Opposition einen Aufwind spürt. Das schlug sich am Samstag auch gleich mit sprühenden neuen Ideen nieder. Nach der Sommerpause wird der Koalitionsvertrag unterzeichnet, dann wird man seitens der CDU hoffnungsvoll und voller Selbstvertrauen an die Arbeit für die Stadt und die Menschen gehen.

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