Eklat zwischen Bürgermeister und seinem Nachfolger

Hasselroth
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Die Entscheidung über den Standort für eine neue Kindertagesstätte in der Gemeinde Hasselroth hat in der Gemeindevertretersitzung am Donnerstag zu einem Eklat zwischen Bürgermeister Uwe Scharf (Parteilos) und seinem Nachfolger Matthias Pfeifer (Soziale Wählergemeinschaft) geführt. Die Verwaltung hatte den Festplatz in Neuenhaßlau vorgeschlagen und die Mehrheit des Parlaments wäre diesem Vorschlag wahrscheinlich gefolgt, doch dann sagte Pfeifer einen Satz, der wohl in die Parlamentsgeschichte Hasselroths eingehen wird.



„Ich möchte nicht der Bürgermeister sein, der das erste Kind dort beerdigt“, sprach Pfeifer, der am 1. April 2019 das Bürgermeisteramt übernimmt, die Nähe des Festplatzes zu der vielbefahrenen Landesstraße am Ortseingang von Neuenhaßlau an. „Nicht akzeptabel“, konterte Scharf und reagierte erbost: „Schäbig.“ Zuvor hatte Pfeifer auch die Arbeit der Gemeindeverwaltung kritisiert: Bislang gebe es keine Kostenrechnungen für den neuen Standort, auch die Leistungsfähigkeit der Kanalisation sei unklar und es fehle eine Verkehrskonzept. Zudem zitierte er aus dem Wahlprogramm von Christian Benzing (SPD), seinem Kontrahenten bei der Bürgermeisterwahl, der demnach ebenfalls eine Klärung der Verkehrssituation im Bereich des Festplatzes gefordert hatte, bevor dort eine Kindertagesstätte entstehen könnte.

„Flickschusterei“, so die Einschätzung des zukünftigen Bürgermeisters, zumal nicht einmal feststehe, was die Abtragung der Asphaltdecke auf dem Festplatz kosten würde. Er forderte erneut, auch die geplanten Baugebiete an der Bahnhofssiedlung Niedermittlau und an der Mühlbachstraße in Neuenhaßlau als Standorte in Erwägung zu ziehen, die beide vom Bauausschuss allerdings bereits abgelehnt worden waren. Als Zwischenlösung brachte er zudem einen Waldkindergarten ins Gespräch.

Bürgermeister Scharf hatte zuvor auf den steigenden Bedarf an Betreuungsplätzen in der Gemeinde hingewiesen, bereits jetzt seien 257 Kinder im U3-Bereich und weitere 246 im Alter von drei bis sechs Jahren angemeldet. „Die neue Kita würde an einer Seitenstraße liegen und nicht an der Hauptverkehrsstraße“, wies er zudem daraufhin, dass auch die bereits bestehende Kindertagesstätte in Neuenhaßlau unweit einer vielbefahrenen Strecke liege. Scharf: „Was wird denn hier an den Haaren herbeigezogen?“

Ins Rollen gebracht hatte die erneute Diskussion über den Kita-Standort der CDU-Gemeindevertreter Jannik Marquart in einer persönlichen Stellungnahme: „Die Sicherheit der Kinder muss oberste Priorität haben“, sei es nicht ausgeschlossen, dass sich ein Kind losreiße und dann in Gefahr gerate. Er forderte daher eine erneute Diskussion im Bauausschuss auf Grundlage von zwei unabhängigen Gutachten bezüglich der Verkehrssicherheit am Festplatz und dem zuletzt ebenfalls noch diskutieren Standort auf einem Spielplatz an der Grundschule in Neuenhaßlau. Dabei sollen auch die Kosten und alternative Straßenführungen in Erwägung gezogen werden.

SPD-Fraktionsvorsitzender Christian Benzing erinnerte daran, dass bereits seit März über einen Kita-Standort diskutiert werde und auf der jüngsten Bauausschusssitzung, als ein Verkehrsexperte sich eindeutig für den Festplatz aussprach, sowohl Marquart als auch Pfeifer gefehlt hätten. „Ich sehe das als Chance für die Ortseinfahrt“, denke er beim Wort „Verkehrskonzept“ immer an die Nachbargemeinde Freigericht, wo schon lange darüber diskutiert werde. Für die Abstimmung über den Antrag von Marquart kündigte er die Enthaltung seiner Fraktion an, stellte aber klare Forderungen: „Ich verlange, dass sie bei der nächsten Bauausschusssitzung da sind und etwas vorlegen.“

Die Entscheidung war dann ebenfalls denkwürdig: Fünf Gemeindevertreter (SWG plus Mira Glaesmann/CDU) stimmten für eine neue Beratung im Bauausschuss, der Rest enthielt sich. Somit wird in Hasselroth auch im kommenden Jahr weiterhin über den Standort für eine neue Kindertagesstätte diskutiert.


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