Pfeifer fordert Erhöhung von Steuern und Kita-Gebühren

Das Zahlenwerk weist ein Minus von fast 1,1 Millionen Euro aus, Aufwendungen in Höhe von 16.532.700 Euro stehen Erträge von 15.536.700 Euro gegenüber. Neue Schulden soll die Gemeinde laut Pfeifer im nächsten Jahr nicht machen.

Noch kann die Gemeinde den zu erwartenden Verlust in 2021 durch Rücklagen ausgleichen, die von circa 450.000 Euro Ende 2018 durch gute Jahresabschlüsse in 2019 (circa 1,1 Millionen Euro) und 2020 (circa 300.000 Euro) auf knapp 1,8 Millionen Euro angewachsen sind. Dauerhaft kann man sich laut Pfeifer darauf aber nicht ausruhen. In seinen Haushaltsentwurf 2021 hat er zwar noch keine Steuern- und Gebührenerhöhungen eingeplant, „besonders die Ertragspositionen wie beispielsweise die Gebühren der Kindertagesstätten oder die Grundsteuer müssen in den kommenden Haushaltsplanungen jetzt kritische hinterfragt werden, da die Aufwandseite bereits auf ein Minium gekürzt worden ist“. Der Hasselrother Rathauschef hat hier angesichts eines Anstiegs des planerischen Defizites um 300.000 Euro auf dann 2,7 Millionen Euro im Bereich der gemeindeeigenen Kindertagesstätten ein strukturelles Problem ausgemacht. „Ich weiß, es ist nicht einfach, sich in dieser Zeit mit moderaten Steuer- und Gebührenerhöhungen für die Zukunft auseinanderzusetzen, aber irgendwann müssen auch solche Entscheidungen getroffen werden“, sei Corona nicht an allem schuld, „aber Corona hat unser strukturelles Problem noch stärker verdeutlicht“. Eine Erhöhung der Kita-Gebühren hatte die Soziale Wählergemeinschaft in der Vergangenheit schon des Öfteren gefordert, auch Pfeifer hatte diese in seiner Haushaltsrede vor einem Jahr bereits angemahnt.

Bei den Investitionen soll sich laut Haushaltsentwurf im nächsten Jahr auf Großprojekte konzentriert werden: Allein zwei Millionen Euro sind für den Neubau der Kindertagesstätte auf dem Festplatz in Neuenhaßlau eingeplant (geschätzte Gesamtkosten: 5,7 Millionen Euro), weitere 500.000 Euro für den Straßenausbau im neuen Baugebiet „Auf dem Sand“ in der Niedermittlauer Bahnhofssiedlung (Gesamtkosten: 900.000 Euro). Für Feuerwehren und Sirenenanlagen sind 95.000 Euro vorgesehen, außerdem weitere 15.000 Euro für Geräte auf den Spielplätzen – das war’s in 2021. Im Jahr drauf soll dann für 320.000 Euro ein neues Löschfahrzeug für die Feuerwehr Niedermittlau angeschafft werden.

Knapp die Hälfte der Erträge der Gemeinde kommen aus Einkommenssteuer (circa 5 Millionen Euro) und Gewerbesteuer (circa 2,5 Millionen Euro), allerdings wurden beide Positionen im Haushaltsentwurf insgesamt um über 200.000 Euro nach unten korrigiert. Bei den Aufwendungen stehen mit 42 Prozent Kreis-, Schul- und Gewerbesteuerumlage noch vor den Personalaufwendungen mit 32 Prozent. Über den Haushaltsentwurf berät nun der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeindevertretung.