Sitzung der Gemeindevertretung am 7. September

Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
3. Bericht des Gemeindevorstands über wichtige Verwaltungsangelegenheiten und Beantwortung von Anfragen
4. Bericht aus Ausschusssitzungen
4.1. Bericht aus der 13. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss am 4.7.2023
5. Vorlagen des Gemeindevorstandes
5.1. Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
5.2. Förderrichtlinie der Gemeinde Hasselroth zur Bezuschussung von Photovoltaikanlagen, Mini-Photovoltaikanlagen und Batteriespeicher.
6. Fraktionsanträge
6.1. Prüfung und Schaffung einer Hundewiese/Hundefreilauf - Fraktions-Antrag der SWG-Fraktion vom 16.06.2021 - Bauausschusssitzung vom 02.03.2022 - Beschluss über die Ausschussempfehlung in der Gemeindevertretungssitzung am 24.3.2022 – Bericht zur Umfrage, Standortauswahl, Ausgestaltung und weiteres Vorgehen – Beschluss nach Bauausschusssitzung vom 04.07.2023
6.2. Radwegeanbindung aus allen Ortsteilen zur Kopernikusschule Freigericht - Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2021 mit Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2021 / Verweisung aus der Gemeindevertretungssitzung vom 11.02.2021 - Beratung in der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss am 13.7.2021; Sachstandsbericht in der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschuss am 02.03.2022 – Beratung und Beschlussfassung in der Bau-, Planungs- und Umweltausschusssitzung am 17.05.2023 - Beschluss nach Bauausschusssitzung vom 04.07.2023
6.3. Zisternen auf Friedhöfen - Fraktionsantrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2021 - aus der Gemeindevertreungssitzung vom 2.9.2021 - Bericht an den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss – Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen – Beschluss nach Bauausschusssitzung vom 4.7.2023
6.4. Umsetzung einer Linksabbiegerspur von der L3339 in die Karlstraße im OT Neuenhaßlau - Fraktionsantrag der CDU Fraktion vom 23.09.2021 - aus der Gemeindevertretungssitzung vom 7.10.2021 – Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen – Beschluss nach Bauausschusssitzung vom 4.7.2023
6.5. Feste Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung ohne Terminvereinbarung und „Klingeln - Fraktionsantrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2023 -
6.6. Antrag zur Verschattung von Bereichen auf kommunalen Spielplätzen – Fraktionsantrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2023
6.7. Antrag Veranstaltung "Neue Rechte und Delegitimierung des Staates" – Fraktionsantrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2023