SWG fordert Einberufung eines runden Tisches zum Dorfweiher

Neuenhaßlau
Tools
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Der 15. Februar 2018 war ein sehr schicksalsträchtiger Tag für die Gemeinde Hasselroth.

Anzeigematthiaspfeifer

AnzeigeWerbung Benzing

An diesem Tag fand die Gemeindevertretungssitzung statt, in der ausschließlich über Zulassung oder Nichtzulassung des Bürgerbegehrens abzustimmen war. Das Ergebnis ist mittlerweile bekannt und das Bürgerbegehren wurde bei Enthaltung der SWG Fraktion sowie einer Enthaltung aus der CDU-Fraktion auf Basis eines vorgelegten Rechtsgutachtens vom HSGB durch die Gemeindevertretung nicht zugelassen.

"Schade! Leider obliegt es nun dem Gericht und den Anwälten, hierüber zu urteilen. Gewinnen werden in jedem Fall nur die Anwälte und alle anderen können sich als Verlierer fühlen", startete der SWG-Fraktionsvorsitzende Matthias Pfeifer in der Gemeindevertretersitzung einen letzten Versuch, indem er Hubertus Peter (SPD) in seiner Funktion als Vorsitzender der Gemeindevertreter bat, alle Beteiligten noch einmal an einen Tisch zu holen und um über diese mittlerweile verworrene Situation sachlich zu reden.

"Man darf ja auch nicht die Augen vor der Tatsache verschließen, dass schließlich über 800 Unterschriften für ein solches Bürgerbegehren eingesammelt wurden. Dies zeugt doch von einem sehr großen Bürgerinteresse in Hasselroth. Hätte es denn überhaupt soweit kommen müssen? Hat schlichtweg - vielleicht auf beiden Seiten - die Kommunikation und Information von Beginn an versagt? Wenn nun der SPD Fraktionsvorsitzende Christian Benzing in der gleichen Sitzung und auch später in der Presse fordert, dass wir uns eine solche Geheimpolitik zukünftig nicht mehr leisten können und Gutachten und auch weitere Unterlagen für die Gemeindevertreter frühzeitiger offenzulegen seien sowie gar ein Rats- und Bürgerinformationssystem eingerichtet werden soll, dann fragt sich die SWG-Fraktion, warum nur eine Woche später plötzlich ein anderes Bild in der Presse aufgezeichnet wird: Hier schreiben die drei Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und FDP, dass den Fraktionen zu ihrer Entscheidung zum Dorfweiher jegliche aus deren Sicht relevanten Informationen mitgeteilt worden sind und bereits früh die Fraktionsvorsitzenden eingebunden waren, auch der Angelverein wurde von Gemeindevorstand und Verwaltung bereits früh informiert und war in Gespräche involviert. Ja was denn nun? Erst wird bemängelt, es sei alles geheim oder nicht transparent gewesen und nun soll plötzlich doch wieder alles transparent gewesen sein, weil man sich nun in einer Rechtfertigungshaltung befindet. Eine Rolle rückwärts innerhalb nur einer Woche? War denn wirklich alles so transparent und offen? NEIN, erinnern wir uns bitte an die Bauauschuss-Sitzung im August letzten Jahres zurück, in der dieses Thema zur erstmaligen Abstimmung mit voraussichtlichen Kosten für eine Verfüllung von ca. 40.000 € vorgelegt wurde. Erst auf Betreiben der SWG Fraktion wurde über das Thema in der Augustsitzung schließlich nicht abgestimmt, weil einfach zu viele Fragen und Sachverhalte noch offen waren. Stattdessen wurde der Gemeindevorstand beauftragt, alle Dokumentationen wie Gutachten der Fa. GeoConsult und vor allem die voraussichtlichen Kosten nach Verfüllung endlich den Fraktionen offenzulegen. Wie bekannt, haben sich die Kosten für eine Verfüllung mittlerweile verfünffacht! Auch die jetzige Darstellung der drei Fraktionen, dass sog. ingenieur-biologische Maßnahmen nicht die erforderliche Hangsicherheit gewährleisten, ist aus dem vorliegenden GeoConsult Gutachten so nicht ersichtlich. Denn im vorliegenden Gutachten ist lediglich vermerkt; „alternative Sicherungsmaßnahmen, z.B. in Form von Vernagelungen, Bohrpfahlwand- oder anderer Verbau- und Stützmaßnahmen werden dagegen als unwirtschaftlich angesehen“!. Unwirtschaftlich bedeutet aber nicht, dass es nicht auch eine Alternative darstellen könnte. Zumal bis zum heutigen Tag für diese im Gutachten getätigte Aussage keine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt wurde. Aus all den Gründen hatte die SWG in der Gemeindevertretersitzung im November, wie auch ein Mitglied aus der CDU Fraktion, gegen die Verfüllung des Dorfweihers gestimmt. Lasst uns daher bitte mit dem Schreiben aufhören und uns alle noch mal miteinander vernünftig und vor allem sachlich über dieses Thema reden. Im Rahmen eines runden Tisches hätten dann alle Beteiligten die Chance, ihre Erkenntnisse und ihre jeweiligen Expertenmeinungen zu dem Thema vorzubringen", heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialen Wählergemeinschaft.

 

0
0
0
s2smodern
BLOG COMMENTS POWERED BY DISQUS

AnzeigeHarth und Schneider 250 x 300px

Anzeige166 Gelnhausen Online Banner 300x250px

Anzeigedemokratie neubanner 300x250

AnzeigeAnzeige Gardinen 2018

AnzeigeAuris Hybrid Preisvorteil online 002

Anzeige10257155 LinkBecker

Anzeigeherbstmessethermosun

Anzeigewerbung vorsprung1 300x250px

Anzeigematthiaspfeifer

Anzeigecarmen broenner10092018

AnzeigeWerbung Benzing

Anzeige

werbung1 100Euro

vogler banner