Planungsfehler und Kostenexplosion

Langenselbold
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Die Langenselbolder Bürgerinitiative (BIS) sieht durch die brisanten Enthüllungen der aktuellen Haushaltsberatungen in ihrer Kritik an den Steuererhöhungen der vergangenen Jahre bestätigt. "Kostenexplosion für den Kinzigsee auch im Haushalt 2019 eingeplant", heißt es in einer Pressemitteilung.

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Am vergangenen Mittwoch starteten mit einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss die Haushaltsberatungen für das kommende Haushaltsjahr 2019. "Mit Entsetzen und völligem Unverständnis mussten die Mitglieder der Bürgerinitiative zur Kenntnis nehmen, dass die im Nachtragshaushalt 2018 beschlossenen Steuererhöhungen ein unprofessioneller Fehler waren, der fatale Nebenwirkungen zu Lasten der Bevölkerung auslöste. Durch die vorschnellen Steuererhöhungen des Stadtparlaments, hat sich die Finanzkraft der Stadt Langenselbold dermaßen rechnerisch verbessert, dass es zu einer Kürzung, der im Nachtragshaushalt eingeplanten Schlüsselzuweisungen durch das Land Hessen gekommen ist. Die Stadt rechnet mit einem Verlust in Höhe von 1,3 Mio. Euro auf der Einnahmenseite der Stadtkasse", teilt die BIS mit.

Die Mitglieder der BIS sind fassungslos wie dies vom in Verantwortung stehenden Ersten Stadtrat Timo Greuel (SPD) übersehen werden konnte, wo er sich doch bei den Bürgern als ausgewiesener Finanzexperte vorgestellt habe. Für die Bürgerinitiative ist das erreichte Ausmaß kein kleiner Fauxpas mehr, sondern ein großer und belastender Fehler, der dem Stadtrat hier unterlaufen sei. Im Ergebnis seien die Langenselbolder Bürger tatsächlich unnötiger Weise mit Steuererhöhungen auf Rekordniveau belastet worden.

"Ebenfalls wurde in der Sitzung der Haushaltsplan der Stadt Langenselbold für das Jahr 2019 in der Stadtverordnetenversammlung besprochen. Die BIS musste auch hier zur Kenntnis nehmen, dass es der Lokalpolitik nicht gelingt trotz eigener Arbeitsgruppe das Defizit am Kinzigsee in den Griff zu bekommen. Der Haushaltsplan 2019 verdeutlicht drastisch, dass die Stadt Langenselbold mit einer weiteren starken Kostensteigerung für den Kinzigsee kalkuliert, was die Forderung der BIS untermauert, diesen zu verpachten um den Badebetrieb langfristig sicherzustellen und die Bürger steuerlich zu entlasten. Nach Informationen der BIS liegen die Aufwendungen für den Kinzigsee 2019 somit erstmals sogar über den Ausgaben für das Freibad der Stadt Langenselbold. Die Kosten für den Kinzigsee sollen im Jahr 2019 auf 367.317 Euro explodieren, dabei ist einer der größten Kostentreiber externe Personalkosten", heißt es in der Pressemitteilung weiter. „Die internen Kosten diverser Fachabteilungen wie z. B. der Bauhof, Liegenschaftsamt etc. sind in dieser Kalkulation noch gar nicht enthalten“ so Rainer Schmidt, Vertrauensmann der BIS. Die Einnahmen aus Eintrittsgeldern seien auf 140.000 Euro angesetzt worden. Für die kostenpflichtigen Parkplätze wird mit Einnahmen von 25.000 Euro gerechnet.

„Am vorliegenden Haushaltsentwurf zeigt sich ganz deutlich, dass die Bürgerinitiative mit ihrer Forderung zur Verpachtung des Kinzigsees auf dem richtigen Weg ist und offensichtlich diese Erkenntnis jetzt auch in der Politik angekommen sein müsste“ so BIS Vertrauensmann Hans-Georg Krause abschließend.

„In einem Statement rief Timo Greuel alle Fraktionen sowie die Verwaltung auf, Vorschläge zu entwickeln um die Steuer wieder zu senken. Die BIS leitet daraus ab, dass auch der Erste Stadtrat sowie die große Koalition in Gänze, jetzt scheinbar bereit sind, ihren bisher gezeigten Widerstand gegen eine Verpachtung aufzugeben“. freut sich die BIS Vertrauensfrau Roswitha Haslauer.

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