CDU/SPD-Koalition will weitere Steuersenkungen beschließen

Langenselbold
Tools
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Die Parteivorsitzenden Tobias Dillmann (CDU) und Bernd Kaltschnee (SPD) berichten, dass der CDU/SPD Koalitionsausschuss nach konstruktiven und einvernehmlichen Beratungen am Donnerstagabend Änderungen am Haushalt 2019 für die Stadtverordnetenversammlung am Montag, den 10.12.2018 festgelegt haben.

AnzeigeMarkise WP 2019 1 002

Nachdem im HFA am vergangenen Mittwochabend die Erhöhung des Volumens der Hortgebühren um 50% reduziert werden konnte, vereinbarten die Koalitionäre weitere noch nicht im HFA besprochene Vorhaben.

1. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B werden um 30 Prozentpunkte von 665 auf 635 Prozentpunkte gesenkt. Die Mindereinnahmen werden durch einen höheren Ansatz von 170.000 € bei der Gewerbesteuer ausgeglichen.
2. Erhöhung der Verfügungsmittel der Arbeitsgruppe Strand- und Freibad um 5.000 € auf dann 20.000 €.
3. Erhöhung der Verfügungsmittel der Arbeitsgruppe Digitalisierung um 2.000 € auf dann 2.300 €.
4. Erhöhung der Zuschüsse für den Naturpark Spessart um 2.300 € auf 26.300 €
5. Erhöhung der Gebühren für die Jahreskarte Erwachsene von 60 € auf 75 €;
Erhöhung der Gebühren für die Jahreskarte Senioren von 35 € auf 45 €.

„Mit der Senkung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B setzt die Koalition die Forderungen des Koalitionsvertrages nach Steuersenkungen um, falls sich Haushaltsverbesserungen abzeichnen“, stellen die beiden Parteivorsitzenden Tobias Dillmann (CDU) und Bernd Kaltschnee (SPD) zufrieden fest. „Nach gemeinsamer Betrachtung und eingehender Prüfung der Fakten ist die Erhöhung des Ansatzes der Gewerbesteuer als valide zu sehen. Unverändert betrachte ich die mir gegenüber seitens der Geschäftsführung der Firma Elementar zum Ausdruck gebrachten Aussagen hinsichtlich der von dort zu erwartenden Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer als valide.“, führt Bürgermeister Jörg Muth weiter aus.

Der Erste Stadtrat und zuständige Finanzdezernent, Timo Greuel, weist seinerseits erneut darauf hin, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer in besonderem Maße volatil seien. „Dies ist auf besonders schmerzhafte Art und Weise in den seitens der Stadt Langenselbold in diesem Jahr zu leistenden Gewerbesteuerrückzahlungen in zweistelliger Millionenhöhe zum Ausdruck gekommen.“ Greuel habe aber das Verhandlungsergebnis der Koalitionsparteien und den darin zum Ausdruck kommenden politischen Willen zu respektieren. „Am Ende entscheidet die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung.“ Nachdem beide Parteien die finanzpolitische Richtung festgelegt haben, kann auch der Erste Stadtrat Timo Greuel (SPD) den zu beschließenden Haushaltsänderungen zustimmen.

Zusammengefasst kann man von Seiten der Koalition sagen, dass die in der Stadtverordnetenversammlung zu beschließenden Anträge eine weitere deutliche Entlastung der Langenselbolder Bürger bedeuten.

BLOG COMMENTS POWERED BY DISQUS

AnzeigeHarth und Schneider 250 x 300px

Anzeige10257155 LinkBecker

AnzeigeVorsprung Online

ivw logo

Online Banner 300x250px MoPo 2

AnzeigeMarkise WP 2019 1 002

Anzeige

werbung1 100Euro

vogler banner