CDU-Differenzen und kein Ende: Wie geht es weiter?

Bereits im Vorfeld habe sich die Fraktion, auch mit einhelliger Unterstützung der SPD-Mitgliederversammlung, klar positioniert. In der Vorstandssitzung am 14. September hatte der Fraktionsvorsitzende Peter Volk ganz klar artikuliert: „Eine Wahl Patrick Hecks zum Ersten Stadtrat wird von der Fraktion geschlossen abgelehnt.“ Dies wurde auch in der Presse so kommuniziert. Als Heck dann kurz vor der Wahl seine Kandidatur überraschend zurückzog und an seiner statt der ehrenamtliche Stadtrat Gerhard Groß (ebenfalls CDU) benannt wurde, sei die SPD erneut überrascht gewesen. Zudem Heck für seinen Rückzug personelle Bedingungen gestellt hatte, die, so Peter Volk, “in ihrer Gesamtheit für den Weiterbestand der SPD / CDU Koalition eine ständige Belastungsprobe“ gewesen wären. „Dem CDU-Stadtverband ist es wider Erwarten bis zum Schluss nicht gelungen, einen durch ihre Parteigremien legitimierten und für die Position des hauptamtlichen Ersten Stadtrats geeigneten Kandidaten mit entsprechender Erfahrung und Ausbildung aufzustellen. Trotzdem bestand die Fraktion ihrerseits auf die Wahl zum jetzigen Termin. Für unsere Fraktion war jedoch kurz vor der Wahl ganz klar, dass unsere Stadtverordneten nicht im Interesse der CDU und am Ende ausschließlich zu deren Machterhalt, sondern im Interesse der Stadt Langenselbold und deren Bevölkerung stimmen werden“, erläutert der SPD-Vorsitzende Jürgen Schonlau.

Mit dem parteilosen Bewerber Benjamin Schaaf sei ein qualifizierter Kandidat angetreten, der für dieses Amt perfekt geeignet sei. "Im dritten Wahlgang wurde dieser dann sowohl mit den Stimmen der SPD-Fraktion als auch mit sämtlichen acht Stimmen der Oppositionsparteien gewählt, zumindest kann man diesen Schluss aus der Anzahl der abgegebenen Stimmen herleiten. Durch diese breite Mehrheit im Parlament kann man sicherlich davon ausgehen, dass der parteilose Benjamin Schaaf auch nach der Kommunalwahl im März 2021 eine breite Unterstützung im Parlament finden wird, was auch im Sinne der Bevölkerung sein dürfte“, kommentiert Schonlau das Wahlergebnis. „Unsere Fraktion hat sowohl den Wahltermin als auch das Vorschlagsrecht der CDU, einen Kandidaten zu benennen, mitgetragen. Unsere Entscheidung, anstelle des politischen Bewerbers Gerhard Groß den fachlich wesentlich qualifizierteren und zudem parteilosen Kandidaten Benjamin Schaaf zu wählen, erfolgte nach bestem Gewissen und zum Wohle der Stadt.“

„Dass die CDU den Koalitionsvertrag aufkündigt, mag für sie eine logische Folge unserer Entscheidung sein“, folgert Jürgen Schonlau weiter. „Allerdings – und daran gibt es für uns Sozialdemokraten nicht den geringsten Zweifel – ist allein die CDU für die Entwicklung der letzten Wochen und Monate verantwortlich. Die jüngsten Erfahrungen haben gezeigt, dass die CDU Langenselbold infolge der augenscheinlichen Zerrissenheit ganz unterschiedliche und widersprüchliche Botschaften aussendete. Lehnte das höchste Gremium der Partei, die Mitgliederversammlung, noch den einen Kandidaten für den Posten des Ersten Stadtrats ab, nominierte die Fraktion eben diesen. Mit einem derart zerstrittenen und unzuverlässigen Partner kann man auf Dauer nicht gedeihlich zusammenarbeiten“, so der SPD-Vorsitzende weiter.

Ebenfalls sei auch die eigentlich wichtige Frage, die für die kommunalpolitische Familie sowie die Bürgerinnen und Bürger von Langenselbold von Belang sei, am vergangenen Freitag nicht beantwortet worden: "Wo zieht es die CDU hin? Weiter so mit Patrick Heck und Co. oder zurück zur Realpolitik zum Wohle der Stadt? Aus meiner Sicht wird das richtungsweisend für die CDU und die politische Landschaft in Langenselbold werden, und wir schauen gespannt auf das Ergebnis der Vorstandswahl in 14 Tagen. Am 5. Oktober in der SPD-Vorstandssitzung, in der u. a. auch die Ergebnisse der Stadtratswahl sowie der CDU-Mitgliederversammlung diskutiert wurden, begrüßte der Vorstand mit einstimmigem Beschluss die Wahlentscheidung der Stadtverordneten und unterstützt diese nachdrücklich. Der Vorstand beglückwünschte die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung darüber hinaus zu ihrem umsichtigen und bedachten Handeln im Sinne der Bevölkerung. „Wir wünschen der CDU bei ihrer Vorstandswahl eine sichere Hand und die Rückbesinnung auf ihre christlich-demokratischen Werte“, so Jürgen Schonlau abschließend.