CDU-Fraktion in Langenselbold erhofft sich Antworten

Monika Duderstadt.

Langenselbold
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Die CDU-Fraktion Langenselbold sieht gespannt der am nächsten Montag stattfindenden Stadtverordnetenversammlung entgegen.

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Neben den Antworten auf die Anfragen der CDU und die gemeinsame Anfrage der CDU mit den Freien Wählern sind natürlich auch die Argumente für einen weiteren Sitz in den Ausschüssen interessant. Wie schon mehrfach in der Presse berichtet, hat die Fraktion der FDP bei acht Sitzen in allen Ausschüssen je einen Platz. „Die Notwendigkeit für die Erhöhung auf neun Sitze ergibt sich für die Koalition nur aus dem Grund der Sicherung der Mehrheiten. Das Argument, sonst sei die FDP nicht in den Ausschüssen vertreten, ist nun schon ausführlich widerlegt worden“, erklärt Monika Duderstadt, die Fraktionsvorsitzende der Langenselbolder CDU.

Gerade in diesem Punkt zeigt sich die Christdemokratin enttäuscht, da die Idee, die Ausschüsse zu nutzen, um die Anträge vor der Befassung in der Stadtverordnetenversammlung noch einmal sachlich zu diskutieren, Argumente auszutauschen und auch Sachverständige einzuladen, gerade von der Partei der Grünen gekommen sei. „All dieser Austausch und die Argumente helfen aber nicht, wenn ein Antrag dann nur aufgrund der Mehrheitsverhältnisse abgelehnt wird, damit nicht die Opposition einen Antrag durchbringt. Darauf scheint es nun aber wieder einmal hinauszulaufen. Das ist schade und widerspricht den guten Erfahrungen mit den wechselnden Mehrheiten aus der letzten Phase der letzten Legislaturperiode.“, erklärt Duderstadt.

In den Anfragen der CDU geht es zum einen um den Stand des Breitbandausbaus und der Kooperationsvereinbarung mit dem Breitband Main-Kinzig GmbH und die Information der Bürgerinnen und Bürger, wer wann mit einem Breitbandanschluss rechnen kann. Eine weitere Anfrage befasst sich mit dem eingerichteten Präventionsrat, dem die Ergebnisse der Kriminalstatistik vorgestellt und in dem Vorgehensweisen besprochen werden sollten. Auch hierzu kam es bisher nicht. In einer gemeinsamen Anfrage der CDU und der Freien Wähler werden die bisher unternommenen Maßnahmen zur Einrichtung der raumluft-technischen Anlagen in den Kindertagesstätten und den Grundschulen der Gründaustadt erfragt und die Fraktionen erkundigen sich, ob sich die Stadt für Fördermittel aus der Initiative des Bundeswirtschaftsministeriums für eben einen solchen Einbau beworben hat.


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