„Bürgermeister Ungermann bringt Nachtragshauhalt zu Fall“

Linsengericht
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

"Wie das Verhalten des amtieren Bürgermeisters von Linsengericht den Nachtragshaushalt zu Fall brachte, konnte man kürzlich der Presse entnehmen", beginnt einer Pressemitteilung der CDU Linsengericht.

Anzeige


"Mit einem Nein zum Nachtragshaushalt haben CDU und BGL die Umsetzung gestoppt. Dem Vorausgegangen waren lange und intensive politische Diskussionen. Hierbei haben die CDU und BGL immer deutlich gemacht, dass sie ohne Einschränkung hinter den für die Gemeinde wichtigen Projekten wir den Ausbau der Feuerwehrgerätehäusern und der Erschließung von Baugebieten, den Ausbau der Kindertagesstätte in Altenhasslau oder der Entwicklung des neuen Gewerbegebietes in Lützelhausen stehen. Zudem hat die CDU und BGL schon seit Monaten auch immer eine klare Position zur Wohnbebauung auf der Müllkippe - 'Auf einer Müllkippe baut man nicht'. Statt auf Annäherung zu setzen, ging die Rot/Grüne Koalition - ihrer Mehrheit in der Gemeindevertretersitzung bzw. bereits in der letzten Ausschusssitzung des HFA sicher meinend, komplett auf Konfrontation und hat keine Kompromissangebote der Opposition zugelassen. Vielmehr wurden die Anträge der CDU – Fraktion im Ausschuss abgelehnt bzw. auf ein geringes Maß zusammen gestutzt. Dass sie die so geglaubte Mehrheit an dem besagten Abend nicht aus den eigenen Reihen sicherstellen konnte und auch keinen Plan B parat hatte, lies den Nachtragshaushalt letztlich scheitern. Somit erhielt der Bürgermeister Ungermann die Quittung für eine lange Zeit der politischen Diskussion, geprägt durch sein kompromissloses Handeln. Wo war denn im Vorfeld der Dialog mit der Opposition? Fehlanzeige", so die CDU-Fraktion.

"Zur Verwunderung aller Anwesenden, verlor der Rathauschef dann jeden Bodenkontakt und warf der Opposition für ihre ernsthafte Gemeindearbeit noch undemokratisches Verhalten vor, und stellte sie in die rechte Ecke. Vielmehr wurden zum wiederholten Male die Regularien der Hessischen Gemeindeordnung nicht eingehalten. Danach sind die Ortbeiräten in allen wichtigen, die den Ortsbezirk betreffen zu hören. Das betrifft nach demokratischem Verständnis auch den Nachtragshaushalt, der den Haushaltsplan durch eine Satzung ablöst. Die Opposition wird daher überlegen müssen, die daraus resultieren Rechtsfolgen durch eine externe Prüfung abschließend klären zu lassen. „Wie es jetzt weitergeht, liegt einzig und alleine am Bürgermeister selbst. Die durch ihn initiierte Misere kann nur durch ihn dadurch geklärt werden, zu einem kollegialen und fairen Politikstil zurückzukehren und sich auch als Rot/Grüne Mehrheitsregierung kompromissbereit zu zeigen“, meint die CDU-Fraktion abschließend.


Ihnen ist etwas Interessantes aufgefallen im Main-Kinzig-Kreis? Schreiben Sie uns an info@vorsprung-online.de


Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

online werben

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

vogler banner

Anzeige

vogler banner

Anzeige

Online Banner 300x250px MoPo 2