Maintal profitiert von finanzstarken Jahren

Schließlich lassen sich konjunkturelle Entwicklungen nie verlässlich prognostizieren. In Pandemiezeiten ist der Budgetentwurf aber eine besondere Herausforderung. Doch das Zahlenwerk, das Bürgermeisterin Monika Böttcher am Montag in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat, basiert trotz der Einbrüche bei den Steuereinnahmen auf einem soliden Fundament.

Nicht nur die Erstellung des Etatentwurfs 2021 stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie, sondern auch dessen Einbringung. Denn die Sitzung der Stadtverordneten fand auf dem Außengelände des Maintalbads statt, um die Maßnahmen der Allgemeinverfügung des Main-Kinzig-Kreises adäquat umzusetzen. Eine Zusammenkunft im Bürgerhaus Bischofsheim wäre aufgrund der Größe der Stadtverordnetenversammlung und der zulässigen Höchstzahl von 50 Personen in geschlossenen Räumen nicht möglich gewesen. Deshalb hatte die Stadtverordnetenvorsteherin Jennifer Gutberlet in Absprache mit Magistrat und Fraktionen entschieden, auf das Freibadgelände auszuweichen. Dort ist nun die formale Einbringung des Haushalts in die Stadtverordnetenversammlung erfolgt.

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 weist Einnahmen in Höhe von rund 99 Millionen Euro und Ausgaben von etwa 106 Millionen Euro aus. Das Defizit von knapp sieben Millionen Euro kann durch die Auflösung von Rücklagen aus den fünf finanzstarken Vorjahren ausgeglichen werden. „In Krisenzeiten zahlt sich aus, dass Maintal über eine hohe eigene Steuerkraft verfügt und in den vergangenen Jahren sparsam gehaushaltet hat. Denn aus diesen Überschüssen konnten wir zusammen mit den außerordentlichen Rücklagen ein Finanzpolster von rund 20 Millionen Euro aufbauen, mit denen wir für 2021 und weitere Jahre die Finanzstabilität der Stadt Maintal sichern können“, sagt Bürgermeisterin Monika Böttcher.

Den Kurs einer umsichtigen Haushaltsführung wird die Kämmerin fortsetzen. „In Maintal sind die Abgaben und Steuersätze seit Jahren konstant. Auch in dieser herausfordernden Zeit der Pandemie sehen wir seitens der Verwaltung keine Notwendigkeit, diese zu erhöhen, um zusätzliche Einnahmen zu generieren und Defizite abzufedern. Vielmehr gilt es jetzt, die Bürgerschaft nicht zusätzlich zu belasten. Auch bei den Ausgaben halten wir Maß und konzentrieren uns im Haushalt 2021 auf die grundlegenden Erfordernisse einer Verwaltung, die es zur positiven Weiterentwicklung des Lebens- und Wirtschaftsstandorts Maintals braucht“, erläutert Böttcher.

Die größte Kostensteigerung im kommenden Kalenderjahr zeichnet sich beim städtischen Personal im Bereich der Kitas ab. So müssen zusätzliche Erzieher*innen eingestellt werden, um die Kita Rhönstraße, die im kommenden Jahr gebaut und eröffnet werden soll, personell auszustatten. Die entsprechenden Stellen sind bereits im Haushalt 2021 abgebildet. Zudem erhalten die pädagogischen Fachkräfte in den städtischen Betreuungseinrichtungen seit Oktober eine Zulage des Arbeitgebers, die einer Eingruppierung in die nächst höhere Entgeltgruppe entspricht. Ein angemessenes Zeichen der Wertschätzung und ein wichtiges Signal in Richtung Arbeitsmarkt. Denn mit dem höheren Entgelt steigert die Stadt ihre Attraktivität als potentielle Arbeitgeberin. Das ist gerade mit Blick auf die Anwerbung von weiterem Fachpersonal für die neue Kita Rhönstraße relevant. „Kinderbetreuung ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe der Kommunen und die wichtigste Investition in frühkindliche Bildung“, sagt Böttcher.

Fortgeführt werden auch die Planungen der Projekte im Rahmen des umfangreichen Investitionsprogramms der kommenden Jahre. „Mit der Ertüchtigung unseres sanierungsbedürftigen Kanalnetzes, dem Neubau von Maintalbad, Bürgerhaus Bischofsheim und Kita Rhönstraße investieren wir langfristig in eine attraktive und langlebige Infrastruktur“, betont die Finanzdezernentin. Zudem werde gerade in Krisenzeiten von der öffentlichen Hand erwartet, zu investieren, um die wirtschaftliche Lage zu stabilisieren. „Deshalb ist es wichtig, jetzt zu investieren. Als Kommune sind wir ein Impulsgeber für die Wirtschaft – und die gilt es zu stärken“, erklärt Böttcher. Zumal die Stadt nicht nur günstige Zinskonditionen, sondern ebenfalls Fördergelder in Anspruch nehmen kann.

Zur Finanzierung des neuen Bürgerhauses in Bischofsheim werden Fördermittel des Sondervermögens „Hessenkasse“ in Höhe von 9,27 Millionen Euro herangezogen. Davon entfallen 8,3 Millionen Euro auf Investitionszuweisungen. Nur ein Zehntel des Förderprogramms ist von der Stadt als Eigenanteil zu leisten. „Maintal gehört zu den wenigen Kommunen, die aufgrund solider Haushaltsführung in den vergangenen Jahren von dem Förderprogramm des Landes profitieren. Diese Mittel möchten wir mit dem Projekt eines neuen Bürgerhauses in ein Vorhaben investieren, das der Bürgerschaft Maintals zu Gute kommt“, unterstreicht die Bürgermeisterin.

Positive Nachrichten sind auch für das laufende Haushaltsjahr zu vermelden. „Obwohl die Corona-Pandemie zu finanziellen Einbrüchen bei der Gewerbesteuer und dem Einkommenssteueranteil geführt hat, können wir diese mit den Landesmitteln für die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 7,8 Millionen Euro decken. Zudem wird die eigens durch den Magistrat auferlegte Haushaltssperre für das laufende Haushaltsjahr 2020 dazu beitragen, dass wir das laufende Jahr aller Voraussicht nach mit dem geplanten Überschuss von 1,5 Millionen Euro abschließen können“, teilt Thilo Trumpfheller als Leiter des Fachbereichs Finanzen, Beteiligungen und Steuern mit.

Der Haushalt kann ab Mittwoch, 28. Oktober, auch im Internet eingesehen werden. Er wird dann auf der Seite www.maintal.de unter >>Rathaus>>Finanzen>>Haushaltsplan veröffentlicht.