Wahl des Europäischen Parlaments: Versand der Wahlbenachrichtigungen

Am Sonntag, 9. Juni, sind alle Wahlberechtigen ab 16 Jahren aufgerufen, über die etwa 700 Abgeordneten zu entscheiden, die auf europäischer Ebene über Gesetze beraten und beschließen. Die Abstimmung ist am Wahlsonntag in einem der Maintaler Wahllokale oder per Briefwahl möglich. Die Wahlbenachrichtigungen werden bis Mitte Mai verschickt.

Der Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg erscheint vielen Menschen weit weg. Doch die Beschlüsse, die dort gefasst werden, reichen bis in unseren Alltag. Sie betreffen sämtliche Bereiche des Lebens – von Sicherheit über Wirtschaft, bis hin zu Migration und Klimaschutz. Das Parlament genehmigt außerdem den EU-Haushalt und prüft die Verwendung der Mittel. Es wählt den Präsidenten und die Mitglieder der Europäischen Kommission, die das ausführende Organ der Parlamentsbeschlüsse ist.

Mit der Wahl der Abgeordneten können die Wahlberechtigten in den 27 Mitgliedsstaaten der EU damit den politischen Kurs des Bündnisses mitbestimmen. Wahlberechtigt sind sowohl deutsche Staatsbürger*innen als auch Angehörige anderer EU-Mitgliedsstaaten, die sich in Deutschland aufhalten. Dabei wurde das Wahlalter erstmals von 18 auf 16 Jahre gesenkt. Zur Wahl stehen für Deutschland 96 Abgeordnete.

Die Wahlbenachrichtigungen mit Auskünften zum Eintrag ins Wählerverzeichnis und den Wahllokalen werden bis Mitte Mai verschickt. Für den Antrag auf Briefwahl kann der Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung verwendet werden. Briefwahl kann außerdem ab Ende April online unter www.maintal.de/wahlen oder formlos per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! unter Angabe von Name, Geburtsdatum und Straße beantragt werden. Wahlberechtigte, die bis Mitte Mai keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber glauben, wahlberechtigt zu sein, können sich direkt beim Wahlamt melden.

Weitere Informationen zur Europawahl sind auf der städtischen Homepage unter www.maintal.de/wahlen veröffentlicht.