CDU-Nidderau bildet Wiesengrund-Arbeitsgruppe

Eichen
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Der Vorstand der CDU-Nidderau hat zur Aufklärung der Umstände um den städtischen Ankauf des Geländes am Wiesengrund in Nidderau-Eichen eine CDU-Arbeitsgruppe „Wiesengrund“ gebildet.



Auf deren Empfehlung hin hat die CDU-Nidderau einen renommierten Bodenwert-Sachverständigen mit der Erstellung eines Gutachtens zum Stichtag des Ankaufszeitpunkts beauftragt.

Seinerzeit hätten Bürgermeister Gerhard Schultheiß (SPD) und die SPD-Nidderau wiederholt behauptet, alles sei mit rechten Dingen zugegangen. Vor und nach dem Ankauf behauptete und behauptet Bürgermeister Gerhard Schultheiß (SPD), der von der Stadt zu entrichtende Kaufpreis beruhe auf einem das von der Stadt zwischenzeitlich erworbene Feuerwehr-Gerätehaus-Grundstück umfassende Verkehrswertgutachten und die von der CDU damals angemeldeten Bedenken erwiesen sich aufgrund dieses Sachverständigengutachtens als  „Diffamierungen“.

Bürgermeister Gerhard Schultheiß (SPD) wird in einer Publikation der SPD-Nidderau vom 28.2.2016 so zitiert: „Marktwert für die Wohnbauflächen ermittelt. Dabei stellte Bürgermeister Gerhard Schultheiß auch das Gutachten eines vereidigten Sachverständigen zum Marktwert des Dillmann-Geländes für die potenzielle Wohnbaufläche vor. Hier wird gemäß § 194 Baugesetzbuch von einem Quadratmeterpreis von 195 Euro ausgegangen, der die Mindesterwartung bei einem Verkauf darstellt. Die CDU dagegen hatte in einem Wahlkampfflyer einen Quadratmeterpreis von 70 Euro propagiert und zudem die Familie Dillmann diffamiert, indem sie ihr beim Verkauf des Geländes eine Vorteilsnahme und zugleich der Stadt die Verschwendung von Steuergeldern unterstellte.“ (http://www.spd-nidderau.de/meldungen/32069/207969/Vereidigter-Gutachter-widerlegt-CDU-Diffamierungen.html)

"Starker Tobak, was sich die CDU-Nidderau leistet, hätte der Bürgermeister damals vor und nach dem Ankauf den Verantwortlichen in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung in Bezug auf das Vorliegen eines Sachverständigengutachtens die Wahrheit gesagt! Aber hat er das? Die Recherchen der CDU-Nidderau, deren Stadtverordnetenfraktion und deren Arbeitsgruppe „Wiesengrund“ haben dazu ergeben: Die Behauptungen von Bürgermeister Gerhard Schultheiß (SPD), auf denen die Verkaufsentscheidung der Verantwortlichen fußt, es habe ein die Kauffläche umfassendes Gutachten gegeben waren und sind falsch. Das als Beleg für die Aussagen des Bürgermeisters Gerhard Schultheiß (SPD) vorgelegte Gutachten der Frau Evelyn Schade von der Terramag GmbH, Hanau, bezieht sich nur auf denjenigen Teil des Geländes, der damals hochwertig mit Wohnbebauung versehen werden sollte, also nur auf 4.202,17 der insgesamt 7.721,00 Quadratmeter. Für die restlichen für die Feuerwehr bestimmten 3.518,83 Quadratmeter gab es nie und gibt es ein solches Gutachten bis heute nicht.

Zur Effektivierung und Versachlichung der erforderlichen politischen und wirtschaftlichen Prüfung der Umstände des Grundstückskaufs hat der Vorstand der CDU-Nidderau eine CDU-Arbeitsgruppe „Wiesengrund“ eingerichtet. Auf Vorschlag dieser Arbeitsgruppe hat die CDU-Nidderau beauftragt, was angeblich seit 2016 vorliegt und dessen angebliche Existenz Grundlage der Ankaufsentscheidung der Mehrheit im Stadtparlament der Stadt Nidderau war, ein Bodenwertgutachten für immerhin 3.518,83 Quadratmeter Fläche, die damals und heute der Feuerwehr zugedacht ist. Ziel wenigstens der heutigen Begutachtung ist es herauszufinden, ob es lediglich auf einem unbedeutenden Zufall beruht, dass nur ein Teil des Grundstücks bewertet wurde und die Falschdarstellung des Bürgermeisters Gerhard Schultheiß (SPD) im Ergebnis für die Stadt Nidderau keine relevanten wirtschaftlichen Auswirkungen hat. Oder ob hinter der Vorgehensweise, die für Wohnbau vorgesehene Fläche bewerten zu lassen, die für die Feuerwehr bestimmte aber nicht, „System“ stecken und erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen möglich sein könnten.

Sind die beiden Grundstücksteile gleich viel wert, die bewertete und die nicht bewertete, dann mag es zwar seitens der Stadtverwaltung formal eine fehlerhafte Handhabung gegeben haben, über die zu reden wäre. Das aber hätte jedenfalls wahrscheinlich keine gravierenden Auswirkungen für die Stadt Nidderau und die Beteiligten der Verwaltung mit dem federführenden Bürgermeister Gerhard Schultheiß (SPD) an der Spitze. Ergibt die von der CDU-Nidderau beauftragte Begutachtung aber erhebliche Wertabweichungen der begutachteten und der nicht begutachteten Teilfläche des Grundstücks, dann wird eingehend zu prüfen sein, welche Schlussfolgerungen daraus zu ziehen sind. Die CDU-Nidderau diffamiert also nicht, sondern prüft sachlich und sorgfältig. Das von der CDU-Nidderau beauftragte Bodenwert-Gutachten wird in Kürze erwartet", heißt es in der Pressemitteilung der CDU Nidderau.


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