Bürgerversammlung im Live-Stream

Niederdorfelden
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Nachfolgend de Mitteilungen von Bürgermeister Klaus Büttner (SPD) auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 05.11.2020 im Wortlaut.



1. Bekanntgabe über den Bescheid der Festsetzung der Gewerbesteuerkompensationsleistung des Landes
Aufgrund der mit der Pandemie verbundenen starken Einbrüche kommunaler Steuereinnahmen, haben Bund und Land Mittel zur Unterstützung der Kommunalfinanzen bereitgestellt. Lt. eingegangenem Bescheid des Hessischen Ministeriums der Finanzen erhält die Gemeinde Niederdorfelden hieraus einen pauschalen Ausgleichsbetrag für Gewerbesteuermindereinnahmen in Höhe von 744.781 Euro. Dies wird hiermit der Gemeindevertretung offiziell bekannt gegeben. Durch diese Ausgleichszahlung können wir aus heutiger Sicht in diesem Jahr den größten Teil des Gewerbesteuereinbruchs kompensieren. Weiterhin sind diese Angaben auch Inhalt des Budgetberichts zum 30.09.2020.

2. Sachstand Ordnungsbehördenbezirk
Mit Datum vom 05.10.2020 haben wir die Anordnung bzw. Genehmigung des RP zur Führung eines gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirks mit den Gemeinden Hammersbach, Limeshain, Niederdorfelden und Ronneburg erhalten. Derzeit befinden wir uns im Personalauswahlverfahren, um ab 01.01.2021 die Aufgaben wahrnehmen zu können.

3. Spende im Rahmen der Mainova-Aktion ‚Die Region bewegt sich‘
Die Mainova hat wieder eine Aktion unter dem Motto ‚Mainova bewegt die Region‘ durchgeführt. Erfreulicherweise haben sich die Teilnehmer aus Niederdorfelden am meisten bewegt und haben eine Siegprämie von 5.000 € erlaufen. Mit dieser Spende wollen wir für die Jugendlichen einen Unterstand auf dem Grillplatz errichten. Im Haushalt für das nächste Jahr sind hierzu weitere Mittel für die Errichtung einer Halfepipeanlage vorgesehen.

4. Elektrifizierung Niddertalbbahn
Beim letzten Treffen der Arbeitsgruppe Nahverkehr wurde mitgeteilt, dass die Unterzeichnung der Verträge zwischen der Bahn und dem Land unmittelbar bevorstehen.

5. Stand Pakt für den Nachmittag
Die Schulleitung hat uns mit mail vom 01.10.2020 informieret, dass der Antrag der Struwwelpeterschule für den ‚Pakt für den Nachmittag‘ auf offiziellem Weg fristgerecht eingereicht wurde. Hierzu findet demnächst ein Gesprächstermin mit allen Beteiligten statt.

6. Eingeschränkte Betreuungszeit in den Kindertagesstätten
Aufgrund der aktuell ansteigenden Corona-Erkrankungen haben wir uns mit den Kindergartenleitungen verständigt, abweichende Betreuungszeiten ab dem 16.11. bis zu den Weihnachtsferien von 08.00 Uhr bis 15.00 Uhr anzubieten. Dadurch können alle Kinder in ihren Stammgruppen mit festen Bezugserziehern betreut werden. Die Eltern wurden hierüber informiert.

7. Regelung zum Kleinmüllsammelplatz
Aufgrund der aktuell ansteigenden Corona-Erkrankungen wird ab sofort nur noch zwei Bürgern/Personen gleichzeitig der Zutritt zum Kleinmüllsammelplatz gewährt. Zur Einhaltung dieser Regelung stellen wir zusätzlich Personal zur Verfügung.

8. Information über die anstehenden Termine
Die Bürgerversammlung findet aufgrund der Pandemie in diesem Jahr in anderer Form statt. Am Donnerstag, den 26.11.2020 werden wir die Bürger und Bürgerinnen per Live-Stream über die gemeindlichen Projekte und Angelegenheiten informieren. Den Einwohnern wird hierbei die Möglichkeit gegeben, im Vorfeld zu diesem Termin Fragen einzureichen. Weiterhin wird eine Live-Chat Funktion eingerichtet, so dass die Gelegenheit besteht, Fragen direkt am Abend live zu stellen. Trotz aller Umstände haben wir uns dazu entschlossen, den Volkstrauertag zu begehen, um dem großen Leid der Menschen und der vielen Opfer der Kriege in aller Welt zu gedenken. Die Feierlichkeiten finden ausschließlich auf dem Friedhof statt. Hierzu lade ich sie herzlich ein. Die Feierstunde findet am Samstag, dem 14. November 2020 um 15:30 Uhr auf dem Friedhof statt. Aufgrund der Pandemie musste der Weihnachtsmarkt für dieses Jahr leider abgesagt werden. Im Vorfeld haben hierzu aufgrund der Corona-Pandemie bereits viele Absagen vorgelegen. Wir bedauern dies natürlich sehr. Um in der Gemeinde Niederdorfelden trotzdem eine weihnachtliche Atmosphäre zu schaffen, wird in den nächsten Tagen ein Schreiben an die ortsansässigen Unternehmen und Vereine verschickt, mit der Bitte, in der Adventszeit ihr Firmengelände bzw. Ihr Vereinsheim weihnachtlich zu schmücken oder den Weihnachtsbaum in diesem Jahr einfach im Freien aufzustellen. Ich bedanke mich schon jetzt für die Unterstützung.


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