Konstituierende Sitzung der Rodenbacher Gemeindevertretung

Die Hessische Gemeindeordnung schreibt vor, dass die erste Sitzung der neugewählten Gemeindevertretung innerhalb eines Monats nach der Wahl stattfinden muss. Nach dem Rodenbacher Sitzungskalender ist dafür bereits Donnerstag, der 22. April 2021 festgelegt. Wie alle anderen Sitzungen der Gemeindevertretung findet diese öffentlich statt. Da die neue Gemeindevertretung noch keinen Vorsitzenden hat, muss der Rodenbacher Bürgermeister zur ersten Sitzung einladen und gibt auch die Tagesordnung vor. Auf dieser steht an erster Stelle die Wahl eines Vorsitzenden und dessen Stellvertreter für das 31-köpfige Rodenbacher Gemeindeparlament. Auch der neue Gemeindevorstand wird in aller Regel in der ersten Sitzung von den Mitgliedern der Gemeindevertretung gewählt und die Anzahl und Größe der Ausschüsse bestimmt.

Angesichts der hohen kreisweiten Sieben-Tagesinzidenz an Corona-Infektionen, die in Rodenbach aktuell bei 151,8 (Stand: 13.04.2021) liegt, bereitet sich die Rodenbacher Gemeindeverwaltung darauf vor, die Konstituierung der Gemeindevertretung in der Bulauhalle durchzuführen. „Zur Konstituierenden Sitzung müssen rund 50 Personen geladen werden. Hinzu kommt eine unbestimmte Zahl an möglichen Besucherinnen und Besuchern. Dafür bietet die Rodenbachhalle zu wenig Platz, wenn wir auf ausreichende Abstände achten und ein Infektionsrisiko untereinander weitestgehend vermeiden wollen.“ sagt der gemeinsam mit Kathrin Schäfer für die Organisation der Parlamentssitzung verantwortliche Rodenbacher Hauptamtsleiter Udo Vitt. Zwar sei der organisatorische Aufwand deutlich höher als in der Rodenbachhalle, dies sei aber hinnehmbar und gerechtfertigt. Immerhin hat der Hessische Innenminister Peter Beuth den Gemeinden in einem ministeriellen Schreiben bereits mitgeteilt, dass die konstituierenden Sitzungen der Gemeindevertretung nicht online stattfinden dürfen und gegebenenfalls auf größere und andere als gewohnte Räumlichkeiten ausgewichen werden soll.

„Rodenbacher Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sowie Mitglieder des Gemeindevorstandes mussten bereits in der Vergangenheit trotz Einhaltung der Hygienebestimmungen schmerzliche Erfahrungen mit einer Corona-Infektion machen. Deshalb will ich das Ansteckungsrisiko so weit wie möglich reduzieren. Eine andere Alternative als die Bulauhalle bleibt uns da nicht.“ so der Rodenbacher Bürgermeister Klaus Schejna, der aus seiner Zeit als aktiver Handballer die Halle wie seine Westentasche kennt. Mit rund 1.300 Quadratmetern steht in der Großsporthalle der Gemeinde fast sechsmal mehr Platz zur Verfügung als in der Rodenbachhalle und bietet mit der großen Tribüne auch ausreichend Raum für Besucherinnen und Besucher. Die 31 neugewählten Mitglieder der Gemeindevertretung, unter denen sich 20 Debütantinnen und Debütanten befinden, die erstmals an einer Sitzung teilnehmen, wurden vom Rodenbacher Bürgermeister Klaus Schejna bereits über die Verlegung des Sitzungsortes informiert.

„Mit der Inbetriebnahme des neuen Testzentrums auf dem Rodenbacher Festplatz durch das DRK bietet sich für alle Teilnehmer der Sitzung zudem die Möglichkeit, sich zeitnah vor der Sitzung einem Corona-Schnelltest zu unterziehen, um das Infektionsrisiko für sich und andere weiter zu reduzieren. Eine Pflicht zur Vorlage eines negativen Schnelltests ist derzeit nicht vorgesehen. Ich appelliere jedoch an die Eigen- und Fremdverantwortung eines jeden Einzelnen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen und werde mich mit dem DRK für eine pragmatische Umsetzung einsetzen.“ betont der Rodenbacher Bürgermeister Klaus Schejna, dem die Gesundheit seiner Rodenbacherinnen und Rodenbacher sehr am Herzen liegt. Die Einladung mit Uhrzeit und vollständiger Tagesordnung für die „Geburtsstunde“ der neuen Rodenbacher Gemeindevertretung wird in den Medien bekanntgemacht.