SPD-Fraktion in Haushaltsklausur

Von links: Helmut Rosner, Helmut Schwindt, Niklas Schäfer, Jan Lukas, Monika Pütz, Martina Eichhöfer, Patricia Hudaff-Johnson, Lucia Walter, Stefan Brehm, Ronaldo de Sousa Cunha, Martin Fahrendorf, Jose de Sousa Cunha, Klaus Schejna (Bürgermeister) und Walter Geppert (nicht im Bild: Ellen Kowalsky, Alexander Rohrbeck und Richard Uhl).

Rodenbach
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Wie auch in den vergangenen Jahren versammelte sich die SPD Fraktion über ein ganzes Wochenende, um über den vorliegenden Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Rodenbach, über anstehende Projekte sowie die großen Linien der Rodenbacher Kommunalpolitik in einem für alle hessischen Kommunen schwieriger werdenden Umfeld zu beraten.



Bürgermeister Klaus Schejna (SPD), der zunächst über den Stand der laufenden Projekte unterrichtet und in der sich anschliessenden Diskussion viele Fragen beantwortet hatte, leitete dann auch sofort über zu den in den nächsten Jahren anstehenden Aufgaben: Bahnhofsausbau, Gewerbegebiet, Ärztehaus, Kinderbetreuung und -tagesstätten, Strassenerneuerung, Wohngebiet Adolf-Reichwein-Strasse, Feuerwehrmodernisierung und -standort, Sanierung der Bulauhalle sowie nicht zuletzt die geplante Rodenbacher Bildungs- und Begegnungsstätte RoBBe. “Und dies ist nur eine Auswahl der vor uns liegenden Herausforderungen.”, so Schejna. “Ich glaube nicht, dass wir auch nur eine dieser Herausforderungen liegenlassen sollten. Alle tragen schliesslich zum künftigen Wohlstand der Gemeinde sowie zum Wohlergehen unserer einzelnen Bürgerinnen und Bürger bei. Insofern werden wir uns alle finanziell in den kommenden Jahren strecken müssen und auch bislang vermiedene Belastungen wie die vorgesehene Erhöhung der Grundsteuer B nicht vermeiden können.”

Für Stefan Brehm, Finanzexperte der Fraktion, ist klar, dass dies vor allem auf die zugenommene Entkoppelung der Gesetzgebung in Bund und Land von den Anforderungen der Exekutive in den Kommunen zurückzuführen ist: “Bund und Land beschließen, und in den Gemeinden fehlt das Geld für die immer wieder neu zugeteilten Aufgaben. Das sieht man nicht nur bei uns, sondern zum Teil noch deutlich klarer bei einigen Nachbargemeinden. Beispiele sind die an sich zu befürwortenden Garantien für die Kinderbetreuung in quantitativer und qualitativer Hinsicht, die fehlenden Kostenerstattungen beim Migrationsthema sowie nicht zuletzt auch die Tarifanhebungen im öffentlichen Dienst, die diesmal besonders belasten.”

Jan Lukas, der Partei- und Fraktionsvorsitzende, meint hierzu: “Mit Unterstützung einer künftigen neuen Landesregierung oder auch gerne vom Bund werden wir unsere lokalen Herausforderungen beherzt angehen und auch bewältigen können – wenn auch mit einer großen Kraftanstrengung. Meine Partei und Fraktion – und dies hat unsere Klausur einmal mehr gezeigt - sind jedenfalls bereit, Rodenbach verantwortungsvoll zum Wohle seiner Bürgerinnen und Bürger weiterzuentwickeln: als umweltfreundliche und -bewusste Wohngemeinde mit vernünftiger Infrastruktur, mit der sich Familie und Beruf gut vereinbaren lassen.”

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Von links: Helmut Rosner, Helmut Schwindt, Niklas Schäfer, Jan Lukas, Monika Pütz, Martina Eichhöfer, Patricia Hudaff-Johnson, Lucia Walter, Stefan Brehm, Ronaldo de Sousa Cunha, Martin Fahrendorf, Jose de Sousa Cunha, Klaus Schejna (Bürgermeister) und Walter Geppert (nicht im Bild: Ellen Kowalsky, Alexander Rohrbeck und Richard Uhl).


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