Damit reagierte der Magistrat auf die zuletzt gestiegenen Fallzahlen durch Reiserückkehrer. Das Stadtgesundheitsamt bestätigte heute, dass die Warnstufe Drei des hessischen Eskalationskonzeptes mit 35,6 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tagen erreicht wurde. Damit ist die Stadt gemäß dem Konzept der Landesregierung verpflichtet, weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Virus zu erwägen. Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke betonte am Abend: „Wir können derzeit das Infektionsgeschehen in Offenbach sehr gut zurückverfolgen, nur bei 6 der 46 in der letzten Woche positiv Getesteten wissen wir nicht, wo es zur Ansteckung kam. Von den 46 neuen Erkrankten gehen 21 auf Kontaktpersonen von Urlaubern oder Teilnehmer einer Busreise zurück, die sich bereits in Quarantäne befinden. Sie laufen nicht durch die Stadt und stecken andere an. Deshalb haben wir nach intensiver und präziser Betrachtung der Zahlen beschlossen, möglichst angepasste Maßnahmen für das öffentliche Leben zu treffen.“

Der Krisenstab hatte heute alle Ermittlungsergebnisse des Gesundheitsamtes ausgewertet: „Wir sind anhand der Prüfung jedes einzelnen Falles zu dem Ergebnis gekommen, dass die Situation derzeit noch unter Kontrolle ist“, so Schwenke. Vieles spreche außerdem dafür, dass es eine niedrigere Dunkelziffer gibt als während der ersten Welle im Frühjahr: „Wir haben mehr Tests als damals, wir kennen die meisten Infektionsketten und ihren Ursprung. Die infizierten Menschen sind in Quarantäne. Wir haben keine neuen Todesfälle und kaum Fälle in den Krankenhäusern. Das alles ist anders als zu Beginn der Pandemie. Und das ist trotz gestiegener Zahlen wichtig bei der Frage, welche Maßnahmen getroffen werden müssen.“ Ein künftiger neuer Lockdown sei nicht völlig ausgeschlossen. „Für Arbeitsplätze, Wirtschaft, Sport und Kultur wäre das schlimm. Aber die letzten Tage haben gezeigt, wie extrem schnell die Zahlen wieder steigen können. Deshalb hilft uns jetzt auch die Landespolizei verstärkt, die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zu kontrollieren, denn die Pandemie ist noch lange nicht vorbei!“

Auch Gesundheitsdezernentin Sabine Groß machte nach der Sitzung des Krisenstabs deutlich, dass es wichtig ist, angemessen auf die Situation zu reagieren: „Wir hatten in den vergangenen Tagen ein großes Einzelereignis, das erheblich zur Steigerung der Zahlen beigetragen hat: Acht Menschen haben sich bei einer Busfahrt zu einer Käsefabrik in die Niederlande angesteckt. Diese wiederum haben sieben Angehörige angesteckt, die schon unter Quarantäne gestellt worden waren. Hierbei handelt es sich also um ein klar eingegrenztes Infektionsgeschehen.“ Zu den zuletzt hohen Zahlen haben weiterhin 19 individuelle Reiserückkehrer aus dem Ausland, insbesondere aus Risikogebieten, beigetragen. „Auch hier konnte das Gesundheitsamt die Quelle der Ansteckung gut nachverfolgen“, sagte Groß. „Derzeit befinden sich viele Menschen in Quarantäne, die mit einer bereits erkrankten Person in einem Haushalt leben. Damit ist das Risiko groß, dass diese Personen sich auch anstecken und die Infektionszahlen dadurch nochmals steigen. Aber ohne Gefahr für die Allgemeinheit. Diese genaue Auswertung der Infektionen hat uns dazu bewogen, angemessen und nur in der erforderlichen Weise zu reagieren“, so Groß weiter.

In ihren Maßnahmen hat die Stadt heute deshalb vor allem mit Blick auf das aktuelle Reisegeschehen reagiert. Die im Bund noch diskutierte Testpflicht bei der Rückkehr oder Einreise aus Risikogebieten gilt in Offenbach ab sofort. Die Testpflicht gilt für alle Offenbacherinnen und Offenbacher sowie für alle Besucher, die nach Offenbach kommen. „Unsere Zahlen in Offenbach zeigen, wie wichtig es ist, dass jeder getestet wird, der aus einem Risikogebiet zurückkommt“, sagte Bürgermeister Peter Freier. „Deswegen haben wir heute die Pläne der Bundesregierung vorweggenommen und die Pflicht mit sofortiger Wirkung für Offenbach beschlossen.“ Weiterhin wird die Informationspflicht bei der Reiserückkehr gegenüber dem Gesundheitsamt erweitert. Urlauber aus Risikogebieten sind nun gesetzlich gezwungen, weitergehende Angaben über sich und die Personen zu machen, die mit ihnen zusammenleben.

Ab sofort wieder verboten wird das Grillen und Picknicken im öffentlichen Raum, um größere Ansammlungen zu unterbinden. Freizeitsport darf nur noch bis zu 10 Personen oder den Angehörigen des eigenen Hausstands mit Körperkontakt ausgeübt werden. Wenn mehr Menschen gemeinsam Sport ausüben wollen, muss dieser kontaktfrei sein und mit einem Mindestabstand von 1,5 Metern. „Beide Regeln galten sowieso bis 31. Juli und die Zahlen der letzten Woche sind für Offenbach der falsche Zeitpunkt, dies jetzt wie sonst überall in Hessen zu lockern. Die Lockerung wird deshalb zunächst für 14 Tage verschoben“, so Schwenke. Für alle städtische Veranstaltungen und stadteigene Räume gilt außerdem wieder die 5-Quadratmeter-Regelung. Dies betrifft dann unter anderem die Nutzung der Schulsporthallen, Trauerfeiern auf dem Friedhof oder die Veranstaltungshäuser Capitol und Stadthalle. Alle Regelungen gelten zunächst für die kommenden zwei Wochen.

Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke betonte im Anschluss an die Sitzung des Krisenstabs: „Wir haben heute Entscheidungen mit Augenmaß getroffen. Diese Krise meistern wir nicht, wenn wir panisch reagieren und viel Wind machen, sondern das tun, was sinnvoll und notwendig ist, um die Situation im Griff zu behalten.“ Der Krisenstab wird morgen wieder zusammenkommen. „Die Zahlen sind jetzt so hoch, dass wir wieder ganz eng an der Entwicklung dranbleiben“, kündigte Schwenke an.

Bisher beschlossene Maßnahmen

Bereits am Freitag, 31. Juli, hat der Krisenstab erste Maßnahmen ergriffen, nachdem die Warnstufe 2 (mehr als 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen) erreicht worden war. In Restaurants und Übernachtungsbetrieben müssen Gäste wieder einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn sie nicht am Tisch sitzen, Zuschauer sind bei Sportveranstaltungen in geschlossenen Räumen wieder verboten. „Diese Maßnahmen zielen insbesondere auf die Ansteckungsgefahr in geschlossenen Räumen. Masken sind nach bisherigem Erkenntnissen die wirkungsvollste und zugleich einfachste Maßnahme, um sich zu schützen und sie verursachen keinen wirtschaftlichen Schaden“, erklärte OB Schwenke.

Weiterhin wurde eine sehr große Informationskampagne in zahlreichen Sprachen für Rückkehrende aus Risikogebieten auf den Weg gebracht. Die Informationen, die auf die Quarantäne- und Meldepflicht hinweisen, werden in Bussen, Taxis und Reisebüros sowie über städtische Organisationseinheiten an Sport- und Migrantenvereine sowie Glaubensgemeinschaften verteilt. Zudem werden sie in den Häusern der städtischen Wohnungsgesellschaft GBO ausgehängt sowie den anderen Wohnungsbaugesellschaften zur Verfügung gestellt. Auch über das Bürgerbüro und weitere städtische Ämter werden die Informationen in die Bevölkerung getragen. Als weitere neue Maßnahme entschieden wurde, dass Ordnungsamt und Polizei das Gesundheitsamt bei der Ermittlung von Kontaktpersonen unterstützen, wenn mit den Angaben der Infizierten nicht genau nachvollzogen werden kann, wo diese sich angesteckt haben.

Für vorerst 14 Tage ausgesetzt wurde in Offenbach außerdem die vom Land Hessen beschlossene Lockerung für Bildungsangebote: Außerhalb von Einrichtungen nach § 33 Nr. 3 des Infektionsschutzgesetzes, also zum Beispiel in Volkshochschulen, Musik- und Kunstschulen oder nicht staatlich anerkannten Ersatzschulen muss im Unterricht ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Die Gruppengröße bleibt auf 15 Personen begrenzt. Zusätzlich kommt wieder eine Arbeitsgruppe aus den Krankenhäusern, der Feuerwehr, der Kassenärztlichen Vereinigung und den Rettungsdiensten regelmäßig zusammen, um die Versorgung kranker Menschen zu überwachen und mögliche Engpässe frühzeitig zu erkennen.

Das Ordnungsamt und die Polizei werden in den kommenden Tagen in großen Kontrollen prüfen, ob die Maskenpflicht eingehalten wird, Gästelisten mit Kontaktdaten geführt werden und auch sonst alle gesetzlichen Vorgaben des Landes umgesetzt werden. „Wir werden keine Verwarnungen mehr aussprechen, sondern sofort Bußgelder verhängen, die je nach Fall sehr schnell mehrere tausend Euro kosten werden“, kündigte Ordnungsdezernent Peter Freier an.

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