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„Es war ein hartes Ringen, aber am Ende hat sich der Einsatz gelohnt“, zeigt sich SPD-Entwicklungspolitiker Dr. Sascha Raabe mit den Haushaltsberatungen des Bundestages zu den Mitteln für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit hoch zufrieden.
Zum Etat des Bundesentwicklungsministeriums wird Raabe in der Haushaltsdebatte an diesem Mittwoch im Bundestag sprechen. Interessierte können sie Debatte ab ca. 16:45 Uhr live im Parlaments-TV unter www.bundestag.de oder vorbehaltlich Programmänderungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen bei Phoenix verfolgen.
Für Raabe steht nach den harten Verhandlungen der letzten Wochen fest: „Wir Parlamentarier haben den von der Bun-desregierung ursprünglich vorgelegten Haushaltsentwurf so gut nachgebessert, dass ich dem jetzt guten Gewissens zustimmen kann. Im Haushalt 2019 werden nun über eine Milliarde Euro zusätzlich für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe bereitgestellt. Das sind 700 Millionen Euro mehr als im Entwurf der Bundesregierung ursprünglich vorgesehen. Das ist einer der höchsten Aufwüchse, die es jemals gab. Damit steigt der Etat des Entwicklungsministeriums erstmals auf über zehn Milliarden Euro. Das ist ein großer Erfolg für den ich in den letzten Wochen persönlich hart gekämpft habe und ich bin froh und stolz, dass das am Ende so geklappt hat.“ Diesen Trend, so Raabe, gelte es nun in den nächsten Jahren zu verstetigen, damit weltweit Armut übwerwunden und Fluchtursachen verringert werden können.
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