Reform der Grundsteuer und wandelnde Arbeitswelt

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Die bevorstehende Reform der Grundsteuer und eine sich rasant ändernde Arbeitswelt standen im Mittelpunkt eines Informationsaustausches zwischen dem DSTG-Landesvorsitzenden Michael Volz und dem hessischen SPD-Generalsekretär Christoph Degen in der Landesgeschäftsstelle der hessischen Steuer-Gewerkschaft in Gelnhausen.

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Beide Gesprächspartner stimmten darin überein, dass den Auswirkungen der Corona-Pandemie sowohl bei der künftigen finanziellen Ausstattung der Kommunen als auch bei der Gestaltung des von Home-Office und non-territorialem Arbeiten geprägten Arbeitsalltages der Menschen mit Bedacht und klugen, nachhaltigen Weichenstellungen begegnet werden müsse.

Als gangbaren und praktikablen Weg bezeichnete Michael Volz in diesem Zusammenhang die im Mai 2020 von Finanzminister Michael Boddenberg vorgelegten Eckwerte zur Neuregelung zur Grundsteuer in Hessen. „Die Steuererklärung enthält dann nur noch drei Angaben - Grundstücksfläche, Gebäudefläche ‚Wohnen‘ und Gebäudefläche ‚Nicht- Wohnen‘. Die Handhabung ist sehr bürgerfreundlich gestaltet. Die Abstände zwischen den Hauptfeststellungen könnten gegenüber dem Bundesmodell weiter gefasst werden, da diese einmal festgestellten Daten immer wieder zugrunde gelegt werden können, falls sich nichts gravierend ändert. Insofern wäre dies auch eine Entlastung für die Bürger, weil das weniger Abgabeverpflichtung bedeutet“, brachte der DSTG-Landeschef die Vorteile für Steuerbürger mit Grundstückseigentum auf den Punkt. Er betonte die Bedeutung der Grundsteuer als wichtige Einnahmequelle für Kommunen. Das gelte für ländliche Gemeinden wie beispielsweise das im Vogelsberg gelegene Birstein genauso wie für Metropolen, etwas das osthessische Fulda. Christoph Degen stellte das von Bundesfinanzminster Olaf Scholz vorgelegte Reformmodell als das gerechtere Modell heraus, allerdings müsse hier über die Wege der Umsetzbarkeit gesprochen werden.

Mit Blick auf die sich rasant ändernde Arbeitswelt konstatierten Degen und Volz, insbesondere die aktuelle Pandemiesituation zeige, dass flexible digitale Arbeitsformen möglich - und für das Funktionieren des Staates - unabdingbar seien - und gleichzeitig auch den Interessen der Beschäftigten entsprechen. Der DSTG-Landesvorsitzende berichtete, dass eine Arbeitsgruppe seiner Gewerkschaft ein Positionspapier unter der Überschrift „Ganzheitliche Arbeitswelten – Harmonisierung von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen“ entwickelt und in den landespolitischen Diskurs eingebracht habe. Eine Initiative, die Christoph Degen sehr begrüßte. „Damit hat die DSTG auch wertvolle Impulse für uns als SPD-Fraktion gegeben“. Schlagworte des Positionspapieres sind unter anderem „Moderne Arbeitszeitgestaltung“, „Flexibles Arbeiten“, „non-territoriales Arbeiten“, „Alternierende Telearbeit“ und „Gesundheitsschutz“. Michael Volz: „Mit unserem Konzept möchten wir proaktiv einen nach vorne gerichteten Diskussionsprozess anregen, der ganzheitlich die Generationenfrage und die demografischen Entwicklungen, die fortschreitende Digitalisierung sowie die sich wandelnden Erfordernisse im Zusammenhang mit der Vereinbarkeit von Beruf und Familie in den Fokus nimmt“.

Abschließend vereinbarten Gewerkschaftsschef und SPD-Generalsekretär, im intensiven Dialog zu bleiben. „Als Praktiker mit hohen Erfahrungswerten und Fachkompetenzen sind Michael Volz und die DSTG wichtige Impulsgeber für uns als handelnde Politik“, sagte Christoph Degen.

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