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Die Regionalversammlung Südhessen soll im Juni über die Änderung des Teilplans Erneuerbare Energien von 2019 zum Regionalplan Südhessen beraten und am 2. Juli darüber entscheiden.
Das geht aus der Beschlussvorlage des Regierungspräsidiums (RP) Darmstadt an das Gremium hervor.
Der Entwurf dafür hatte Ende vergangenen Jahres offengelegen. Bis zum 31. Dezember konnten Stellungnahmen beim RP Darmstadt oder beim Regionalverband FrankfurtRheinMain eingereicht werden. Knapp 600 Einwendungen gingen ein – deutlich weniger als bei vorangegangenen Offenlage-Runden zur Aufstellung des Plans. Das RP und der Regionalverband werteten diese aus. Gegenüber dem Entwurf vom Herbst 2020 gab es nur wenige Änderungen.
Das vor gut einem Jahr angestoßene Änderungsverfahren betrifft rund 0,8 Prozent der Fläche Südhessens und tangiert rund 100 Vorranggebiete bzw. Teilflächen des Plans zur Steuerung des Windkraft-Ausbaus. Die Verbandskammer beim Regionalverband wird sich ebenfalls im Juni mit den Plänen für ihren Teil der Flächen befassen. Sofern beide Gremien die jeweiligen Entwürfe beschließen, werden die Änderungen der hessischen Landesregierung zeitnah zur Genehmigung vorgelegt. Diese ergänzen dann den Teilplan für Südhessen, der bereits seit dem vergangenen Jahr in Kraft ist.
Der geltende Regionalplan Südhessen / Regionale Flächennutzungsplan 2010 traf keine Aussagen zur Windenergienutzung. Daher werden im Teilplan Vorranggebiete festgelegt, außerhalb derer die Errichtung von Anlagen ausgeschlossen ist. Die Karten des 1. Änderungsverfahrens (sog. Weißflächen) können auf der Website des Regierungspräsidiums (rp-darmstadt.hessen.de) eingesehen werden.
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