Bund und Land stärken Familien und Kindertagesstätten

Politik
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„Der Einsatz für Familien ist ein zentraler Baustein unserer Politik.“



Das sagte der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Heiko Kasseckert in seinem Wahlkreis und fügte an: „Kinderbetreuungseinrichtungen sind ein zentraler Baustein der deutschen Familienpolitik. Deswegen unterstützen wir die Kommunen bei Neubau und Sanierung von Kitas. Denn Familien brauchen verlässliche Betreuungsmöglichkeiten, um ihre individuellen Bedarfe zu decken.“

„In den letzten Jahren haben wir durch Bundes- und zuletzt auch durch zahlreiche Landesprogramme insgesamt 332 Millionen Euro in Hessen zur Unterstützung der kommunalen Familie bereitgestellt. In meinen Wahlkreis fließen davon insgesamt über acht Millionen Euro. Profitiert haben hiervon insbesondere die Städte Hanau (ca. 4,26 Mio. Euro), Maintal (1,7 Mio. Euro), Erlensee (2,4 Mio. Euro) und Niederdorfelden (knapp 70.000 Euro). Hierdurch können neue Kita- und Tagespflegeplätze entstehen und bestehende erhalten werden.“

In Zeiten steigender Kinderzahlen und wachsender Betreuungsumfänge sehen sich die Kommunen hessen- und bundesweit vor der Herausforderung, immer wieder neue Einrichtungen für die Kinderbetreuung zu bauen oder bestehende zu erweitern. „Die diesbezüglich angespannte Finanzsituation in den Kommunen ist uns bewusst.“ Daher hatte der Bund entsprechende Förderprogramme aufgelegt, die bis ins Jahr 2019 liefen. „Trotz einer großen Antragsflut der Kommunen und trotz unseres Drucks haben sich der Bund - und auch die damalige Familienministerin der SPD, Franziska Giffey - lange nicht imstande gesehen, diese zu verlängern oder zu verstetigen“, bedauerte Kasseckert.

Die CDU geführte Landesregierung hat mit Beschluss zum Haushalt 2020 zusätzliche 92 Millionen Euro und in 2021 weitere 50 Millionen Euro für den Bau und die Sanierung von Kinderbetreuungsplätzen in den nächsten vier Jahren zur Verfügung gestellt. „Das ist deutschlandweit einmalig und sehr viel mehr Geld, als andere Länder ihren Kommunen zu diesem Zweck zur Verfügung stellen.“ Auch der Bund stockte im Zuge des Corona-Konjunkturpaketes im Juni 2020 noch einmal Kitainvestitionsmittel auf, sodass den Kommunen in Hessen für die Jahre 2020 und 2021 weitere 77 Millionen Euro zur Verfügung stehen, was vom Land Hessen abermals mit weiteren 27 Millionen Euro aus dem Sondervermögen aufgestockt wurde. Insgesamt stehen den hessischen Kommunen damit seit 2019 zusätzlich 246 Millionen Euro zur Verfügung, die bis 2023 zur Schaffung zahlreicher Kinderbetreuungsplätze beitragen. „Wir unterstützen diese gerne bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zumal die Corona-Pandemie uns allen gezeigt hat, wie wichtig eine gute und verlässliche Kinderbetreuung ist“, so Kasseckert abschließend.


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