Bettina Müller: Bilanz nach vier Jahren Bundestag

Die hiesige SPD-Bundestagabgeordnete Bettina Müller, die bei der Bundestagswahl im September erneut im Wahlkreis 175 antritt, blickt insgesamt zufrieden zurück: „Als Mitglied im Gesundheitsausschuss habe ich vier sehr arbeitsreiche, aber auch erfolgreiche Jahre hinter mir.“ Die Abgeordnete kümmert sich als Fachberichterstatterin ihrer Fraktion um die Themen Gesundheitsfachberufe und ambulante Versorgung. „Die Corona-Pandemie und die damit verbundene umfangreiche Gesetzgebung haben die letzten beiden Jahre eindeutig dominiert“, resümiert Müller. In unzähligen Debatten im Plenum des Bundestags wie im Ausschuss wurden zahlreiche Gesetzte, Verordnungen und Rettungsschirme zur Bewältigung der Pandemie geschmiedet. Müller: „Die Schlagzahl war so hoch wie in kaum einem anderen Bundestagsausschuss.“

Dabei ging es der Sozialdemokratin vor allem darum, dass Ärzte, die therapeutischen Praxen aber auch die Reha-Einrichtungen gut durch die Krise kommen. Auch für die Gangbarmachung der Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen, die durch Schulschließungen und geschlossene Einrichtungen bedroht war, wurden Gesetze und Verordnungen geändert. Bettina Müller: „Viele Regelungen wie die Videosprechstunden oder digitalen Anwendungen werden auch über die Pandemie hinaus Bestand haben und helfen, die Versorgung vor allem im ländlichen Raum zu verbessern“.

Trotz der Dominanz der Corona-Bekämpfung seien aber dennoch viele wichtige Reformvorhaben vorangetrieben worden, so Müller weiter. So habe sie als Fachberichterstatterin der SPD die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe, die Reform der Hebammenausbildung, die Überarbeitung der Berufsgesetze für die MTA-Berufe und die pharmazeutisch-technischen Assistenten begleitet und mit verhandelt. Mit dem Berufsgesetz für die Anästhesietechnischen und Operationstechnischen Assistenten (ATA/OTA) sei sogar ein ganz neuer bunderechtlich geregelter Beruf auf den Weg gebracht worden. Bettina Müller: „In all diesen Berufen haben wir außerdem das Schulgeld abgeschafft und eine verpflichtende Ausbildungsvergütung eingeführt. Das war mir besonders wichtig.“

In weiteren Gesetzgebungsverfahren konnten zudem umfangreiche Verbesserungen für die Vergütung für Physiotherapeuten, Logopäden, Ergotherapeuten, Podologen und Diätassistenten umgesetzt worden. Mit der Einführung der sogenannten Blankoverordnung wurde auch die Kompetenz der Therapeuten gestärkt, die künftig Art und Frequenz der Behandlung selber festlegen können. Bettina Müller: „Wichtig waren mir auch das Terminservice- und Versorgungsgesetz, das unter anderem Ärzte zu einer schnelleren Terminvergabe an gesetzlich Versicherte verpflichtet.“ Mit einem Hebammenstellenförderprogramm habe man die Personalsituation in den Geburtsstationen verbessern können. „Auch die Rechtssicherheit für Notfallsanitäter haben wir gestärkt, indem endlich die Berechtigung zur selbstständigen Heilkundeausübung übertragen wurde“, schließt die SPD-Abgeordnete ihre persönliche Bilanz als Gesundheitsfachfrau.

Bettina Müller will sich auch in der nächsten Wahlperiode vorrangig um die Gesundheitspolitik kümmern: „Einige Vorhaben wie die hochschulische Ausbildung in den Therapieberufe sind liegen geblieben. Hier muss ebenso nachgearbeitet werden wie bei der ambulanten Notfallversorgung. Hier muss der ärztliche Bereitschaftsdienst, die Notfallaufnahmen der Krankenhäuser und der Rettungsdienst besser verzahnt werden.“ An Arbeit werde es daher auch in der 20.Wahlperiode des Bundestages nicht mangeln.