Hiroshima und Nagasaki mahnen

"78 Jahre später bedrohen die Atomwaffen weiterhin das Überleben der Menschheit. Mit dem russischen Krieg in der Ukraine rückt ein Einsatz von Atomwaffen in Europa immer näher: Dort sind die beiden nuklearen Supermächte Russland (direkt) und USA (zunehmend weniger indirekt) als Kriegsgegner konfrontiert. Rüstungskontrollverträge wie der IBM-Vertrag zum Verbot von Mittelstreckenraketen wurden von den USA gekündigt, neue Hyperschallraketen sollen in Osteuropa von beiden Kontrahenten stationiert werden. Die US-Army baut dazu in Mainz-Kastel eine neue Kommando- und Kontroll-Einheit auf. Vor 55 Jahren, am 1. Juli 1968, unterzeichneten Großbritannien, die Sowjetunion und die USA als erste von inzwischen 191 Staaten den neu verhandelten nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV). Seit Jahrzehnten fordert die Friedensbewegung ernsthafte Schritte zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens, zu denen sich die Vertragsstaaten, somit auch Deutschland, in dem Vertrag verpflichten. Ende Juli beginnt in Wien der neue Überprüfungszyklus des NVV. Stattdessen plant die rot-grün-gelbe Bundesregierung mit Steuergeldern im zweistelligen Milliardenbereich die Anschaffung neuer atombombenfähiger Kampfjets F-35. Damit würden die in Büchel (Rheinland-Pfalz) liegenden US-Atombomben von Bundeswehr-Piloten ans Ziel geflogen werden, sollte der US-Präsident im Kriegsfall den Einsatz veranlassen", so Horst Koch-Panzner, Vorsitzender der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Main-Kinzig.

Und weiter: "Der von Deutschland bisher nicht unterzeichnete aber von der UNO vereinbarte Atomwaffenverbotsvertrag ist am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Bisher haben ihn rund 90 Länder unterzeichnet und bereits 65 ihn ratifiziert. In diesem Vertrag werden Entwicklung, Produktion, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung, Test, Einsatz von und Drohung mit Atomwaffen verboten. Das ist ein wichtiger Erfolg der weltweiten Friedensbewegung.

Die Abschaffung aller Atomwaffen ist eine Überlebensbedingung, weitgehende Abrüstung in allen Bereichen ist eine wichtige Voraussetzung. Das im Bundestag geplante Kriegsrüstungs¬programm und die weitere Umsetzung des 2%-Ziels für die Aufrüstung entspricht nicht der Mehrheitsmeinung unserer Bevölkerung. Die Menschen leiden weltweit unter Krieg, Verarmung, Hunger und Klimakatastrophen. In Deutschland droht durch die eskalierende Aufrüstung bei gleichzeitigen Haushaltskürzungen an anderer Stelle ein sozialer Tsunami.

Mit dem Gedenken an die Kriegsverbrechen in Hiroshima und Nagasaki fordern wir deshalb von der Bundesregierung:

• ein entschiedenes Engagement für nukleare Abrüstung auf Basis des Nichtverbreitungsvertrages für Atomwaffen,
• die geplante Beschaffung von atomwaffenfähigen F-35 Kampfjets zu stoppen
• die nukleare Teilhabe zu beenden und die US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen,
• den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und vom Bundestag ratifizieren zu lassen,
• die geplante Stationierung von US-Hyperschallraketen „Dark Eagle“ auf deutschem Boden zu verhindern,
• ein Ende des Rüstungswahnsinns, der in einer atomaren Eskalation in Europa zu enden droht."