„Dieses Ungleichgewicht liegt darin begründet, dass beide in der gleichen Größenklasse von über 400.000 Einwohnern liegen, aber Frankfurt etwa doppelt so viele ausländische Einwohner hat als der Main-Kinzig-Kreis und deswegen eine doppelt so hohen Abschlag erhält“, erläutert der FDP-Landtagsabgeordnete den Grund für die unterschiedliche Behandlung.
Dass das Verteilungssystem fragwürdig ist, zeigt sich für den Landtagsabgeordneten auch darin, dass der Verteilungsschlüssel sich deutlich zugunsten des Main-Kinzig-Kreises verändert, wenn nur die ausländischen Bürger aus nicht EU-Staaten berücksichtigt würden. „Aber noch deutlicher wird die Diskrepanz, wenn man betrachtet, welche entlastende Folge die Auskreisung Hanaus haben würde“, zeigt Thomas Schäfer in einer Modellrechnung auf, dass dann der Kreis und die Stadt zusammen dann nur noch circa 6.000 Geflüchtete aufnehmen müssten und Hanau dabei vergleichbar viele wie die Stadt Offenbach. Aus seiner Sicht besteht deshalb erheblicher Gesprächsbedarf beim Verteilungsschlüssel. Er hofft, dass durch die Klage gegen die Verteilungsverordnung des Landes Bewegung in die Diskussion kommt.
„Trotzdem bleibt es dabei, dass eine echte Entlastung nur durch die Verringerung der Zuzugszahlen erreicht werden wird“, glaubt der FDP-Landtagsabgeordnete, dass die von der Bundesregierung und der Europäischen Union angestrebten Änderungen bei den Einreiseverfahren für Geflüchtete eine wirkliche Entlastung von Bund, Land und Kommunen bewirken wird. Diese gelte es daher jetzt zügig umzusetzen. „Die Anpassung der Verteilungsschlüssel ist nur ein kurieren von Symptomen“, so Thomas Schäfer abschließend.
Die Beantwortung findet sich auf der Seite des Hessischen Landtags unter dem Link http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/7/11037.pdf
Ihnen ist etwas Interessantes aufgefallen im Main-Kinzig-Kreis? Schreiben Sie uns an info@vorsprung-online.de
