KIP macht Schule! kommt zur rechten Zeit

Wetterau
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Der Wetteraukreis erhält durch das Kommunalinvestitionsproramm „KIP macht Schule!“ insgesamt 29,7 Millionen Euro.

Am Dienstag hat der Erste Kreisbeigeordnete und Schuldezernent Jan Weckler das Schülerkonto für den Wetteraukreis im Hessischen Landtag entgegengenommen.

Das Kommunalinvestitionsprogramm zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen wurde in diesem Jahr vom Bundesministerium der Finanzen aufgelegt. Das Land Hessen hat die von Bund zur Verfügung gestellten Mittel noch aufgestockt, damit alle hessischen Schulträger von den Mittel profitieren können. Landesweit liegt das Investitionsvolumen nun bei 533 Millionen Euro. Der Wetteraukreis erhält mit 29,7 Millionen Euro ausschließlich Bundesmittel und ist damit hessenweit drittstärkster Profiteur des Programms.

Gemeinsam mit fünf weiteren Schulträgern hat der Erste Kreisbeigeordnete im Rahmen einer feierlichen Übergabe durch Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Kultusstaatssekretär Dr. Manuel Lösel im Musiksaal des Hessischen Landtages das Schülerkonto für den Wetteraukreis erhalten. Finanzminister Schäfer gab den Schulträgern mit auf den Weg: „Ich hoffe, dass diese Konten schnell geleert sind und dass das Geld bald bei unseren Schülerinnen und Schülern ankommt. Jeder Schulträger kann eigenständig über sein Schülerkonto verfügen, um lernen, lehren und leben an unseren Schulen weiter zu verbessern“.

Der Erste Kreisbeigeordnete und Schuldezernent Jan Weckler freut sich, dass Bund und Land mit dem Programm explizit die Schulträger unterstützen: „Die Förderung durch das Kommunalinvestitionsprogramm kommt für den Wetteraukreis gerade richtig. Wir verzeichnen steigende Schülerzahlen, was zahlreiche Bau- und Sanierungsmaßnahmen mit sich bringt. Außerdem setzen wir auch baulich einen Schwerpunkt beim Ausbau der Ganztagsangebote in unseren 88 Schulen. Für die Einrichtung von Mensen mit Küchen und Differenzierungsmöglichkeiten besteht ein hoher Investitionsbedarf“.

Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten, damit Projekte nicht nur wegen des zur Verfügung stehenden Bundes- oder Landesgeldes umgesetzt werden, sondern auch, weil sie den Kommunen selbst etwas wert sind. Bund und Land tragen bei „KIP macht Schule!“ jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Der Kofinanzierungsanteil des Wetteraukreises beträgt 7,4 Millionen Euro.

Schuldezernent Weckler zeigte sich nach der Übergabe optimistisch, dass die Mittel im Wetteraukreis dem Bedarf entsprechend eingesetzt werden können. „Die Frist für die Beantragung der Mittel endet am 31.12.2018, damit haben wir jetzt über ein Jahr Zeit, die Kriterien für die Verteilung aufzustellen und konkrete Maßnahmen zu definieren“, so Weckler abschließend.

Foto: Erster Kreisbeigeordneter und Schuldezernent Jan Weckler (Mitte) bei der symbolischen Übergabe mit (von links) MdL Dr. Walter Arnold, Kultusstaatssekretär Dr. Manuel Lösel und Finanzminister Dr. Thomas Schäfer sowie MdL Eva Goldbach.

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