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Stadtverordnetenversammlung: Vorbescheid für Windkraftanlagen auf der Tagesordnung

Stadtverordnetenversammlung: Vorbescheid für Windkraftanlagen auf der Tagesordnung

Die nächste öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Bad Orb findet am Mittwoch, 27.05.2026, um 19:30 Uhr im Gartensaal der Konzerthalle statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Begrüßung

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

4

Mitteilungen des Bürgermeisters

5

Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids gem. § 9 Abs. 1a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Antragsteller:  Ørsted Onshore Deutschland GmbH, Gesandtenstraße 3, 93047 Regensburg

Projekt: Errichtung und Betrieb von acht Windkraftanlagen

(WP Jossgrund/Horstberg)

Gemarkung Jossgrund-Lettgenbrunn (WEA 1+2) und Bad Orb (WEA 3-8) am Horstberg, Vorranggebiet zur Nutzung der Windenergie 2-304

Herr Dr. Altenschmidt wird in der Sitzung für Rückfragen und Erläuterungen zur Verfügung stehen.

5.10/2349/2026

6

Neufassung der Parkgebührenordnung

4.10/2339/2026

7

Anpassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026

2.20/2353/2026

8

Außerplanmäßige Zuführung zur allgemeinen Rücklage der Sparte Freischwimmbad des Eigenbetriebes Kommunale Dienste Bad Orb

EKD/2325/2026

9

Bauleitplanung der Kurstadt Bad Orb

hier:  Veränderungssperre für den Bebauungsplan Gewerbegebiet „Eiserne Hand“ – 1. Änderung

5.10/2374/2026

10

Bauleitplanung der Stadt Bad Orb:  Einfacher Bebauungsplan „Altstadt“ (Verlängerung der Veränderungssperre)

5.10/2348/2026

11

Besondere Vorkaufsrechte

5.10/2364/2026

12

Erweiterung und Konkretisierung von Feuerwerksverbotszonen zum Schutz von Mensch, Tier, Umwelt und historischer Bausubstanz

hier:  Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen

1.10/2294/2026

13

Vertragliche Vereinbarung mit der Kinderinitiative e.V.

1.10/2321/2026-1

14

Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 16 Abs. 4 der Geschäftsordnung

Die Sitzung wird per Livestream ins Internet übertragen. Der Link hierzu kann auf der Homepage der Stadt Bad Orb angeklickt werden.

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