Ziel ist es, Verbraucherinnen und Verbraucher besser zu schützen und den digitalen Handel sicherer zu machen. „Fakeshops verursachen jedes Jahr hohe finanzielle Schäden, die Täter gehen dabei immer professioneller vor. Wir müssen Verbraucherinnen und Verbraucher daher noch stärker und konsequenter davor schützen, auf Online-Betrüger hereinzufallen. Wer online betrügt, muss vom Netz“, betonte Verbraucherschutzminister Ingmar Jung (CDU).
Stärkere Identitätsprüfung, mehr Befugnisse für Behörden
Betrügerische Webseiten wirken häufig täuschend echt und sind nur schwer von seriösen Angeboten zu unterscheiden. Hessen fordert deshalb gemeinsam mit den weiteren Ländern einen nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung von Fakeshops. Bund, Länder und zuständige Behörden sollen ihre Maßnahmen künftig besser koordinieren und auf Grundlage einer gemeinsamen Strategie weiterentwickeln. Ein wichtiger Baustein ist dabei eine stärkere Identitätsprüfung bei der Registrierung von Internet-Domains. Zudem sollen die zuständigen Behörden weitere Möglichkeiten erhalten, um gegen betrügerische Webseiten vorzugehen und Verbraucherinnen und Verbraucher so wirksamer zu schützen.
Der von den Verbraucherzentralen entwickelte und von Hessen von Beginn an geförderte „Fakeshop-Finder“ leistet bereits heute einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung und Prävention. Verbraucherschutzminister Jung macht jedoch deutlich: „Verbraucherinformationen allein reichen nicht aus. Es ist ebenso notwendig, die zuständigen Behörden dabei zu unterstützen, schneller und effektiver gegen betrügerische Anbieter vorgehen zu können. Hessen setzt sich daher für eine schnellere Abschaltung eindeutig betrügerischer Webseiten ein.“ Die bestehenden Verfahren hierfür sind häufig langwierig und ermöglichen es den Betreibern von Fakeshops, ihre Aktivitäten über einen längeren Zeitraum fortzusetzen. Ziel ist es deshalb, rechtliche Hürden abzubauen und die Möglichkeiten zur Sperrung betrügerischer Domains zu verbessern.
Auch Suchmaschinen und soziale Netzwerke stehen stärker in der Verantwortung. Fakeshops nutzen gezielt bezahlte Werbeanzeigen, um Verbraucherinnen und Verbraucher auf betrügerische Seiten zu locken. Deshalb soll geprüft werden, wie die Entfernung solcher Anzeigen beschleunigt und die Verantwortung der Plattformbetreiber gestärkt werden kann.
